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Europa im Krisenmodus

Das Jahr der Herausforderungen Europa im Krisenmodus

In der Rückschau erscheint die griechische Krise schon – fast – harmlos. Für die EU war 2015 ein mehr als schwieriges Jahr. Die Brüsseler Konsensmaschine hakt. Ein Grund zum Auseinandergehen?

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Europa muss Antworten finden auf eine gigantische humanitäre Katastrophe – und auf Zersetzungserscheinungen im Inneren.

Quelle: dpa

Scheitert Europa? Diese Frage begleitet den Staatenbund seit dessen erster Stunde. Doch in kaum einem Jahr wurde sie häufiger gestellt als in diesem. Und vermutlich gab es dazu auch nie größeren Anlass als heute.

Die Krisen kulminierten. Der Terror von Paris, die Schulden der Griechen, die Kriege vor Europas Toren, die Flüchtlinge. Die Krisen verstärken einander, sie verschmelzen, sie folgen in so engem Takt, dass eine die andere aus dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt. Aber selbst wenn eine mal kurz unsichtbar ist, nagt sie doch an der Substanz dessen, was Europa zusammenhält.

Rückblickend wünscht sich manch einer im politischen Berlin zurück in die Zeit der Griechenland-Krise. In jene Wochen und Monate also, da Finanzminister Wolfgang Schäuble mit dem schillernden Gianis Varoufakis ums Geld stritt. Als es noch um Kreditraten und Tilgungsfristen ging und nicht um Terror und Kriegseinsätze und im Mittelmeer ertrinkende Menschen.

Tiefe Risse im Euro-Raum

Das ist natürlich eine arg verkürzte Sicht auf die Schuldenkrise. Sie lässt außer Acht, dass der Fall Griechenland bloß ein Symptom viel tiefer gehender Mängel im Euro-Raum ist. Und dass eine gemeinsame Währung ohne staatenübergreifende politische Fundierung die grundverschiedenen Volkswirtschaften nicht eint, sondern auseinandertreibt.

Ausgerechnet ein Akteur von außen führte den Europäern vor, wie tief der Spaltpilz sich bereits in ihr gemeinsames Haus gefressen hat. Wladimir Putin tat so, als interessiere er sich für den Linkspremier Alexis Tsipras. Putin lud den Griechen nach Moskau ein, unterhielt sich mit ihm über makedonische Aprikosen und sibirisches Erdgas, und der Rest Europas fragte erschreckt: Wechselt Griechenland die Seiten? Die mühsam erzielte Einigkeit bei der Abstrafung Russlands für seine Aggression in der Ostukraine schien plötzlich in Gefahr.

Ukraine-Krise / Symbolbild

Ist er Russe? Oder doch Ukrainer? Der Junge, der im Januar mit Spielzeugauto und echtem Revolver in einem Bunker in Donezk am Tisch sitzt, ist beides und darf’s nicht sein. Mitten in der Ukraine verläuft eine Grenze, die so scharf bewacht ist wie eine EU-Außengrenze. Sie trennt das Kernland, das von Kiew regiert wird, vom Donbass, den russischstämmige Separatisten beherrschen. 9000 Leben hat der Bürgerkrieg gekostet. Die mithilfe der EU ausgehandelte Waffenruhe hält immerhin.

Quelle: dpa

Doch einmal mehr funktionierte die Brüsseler Konsensmaschine. Die Sanktionen gegen Russland tragen bis heute alle EU-Staaten mit – das blenden viele aus, die Europas Ende nahen sehen. Und selbstverständlich ließ Brüssel Griechenland im Frühsommer nicht den russischen Weg einschlagen. Die Europäer wussten da längst: Angesichts des lodernden Feuers im Nahen und Mittleren Osten würden sie den EU-Grenzstaat Griechenland noch brauchen.

Deutschland als Bittsteller

Es wird noch lange über die Frage zu diskutieren sein, ob der Flüchtlingszuzug nach Deutschland auch dann so groß ausgefallen wäre, wenn die Bundesregierung im Schuldenstreit mit Griechenland mehr Milde gezeigt hätte. Wenn Merkel nicht immer wieder auf die "Hausaufgaben" gepocht hätte, die jeder Staat zu erledigen habe.

Jedenfalls fällt es jetzt vielen Regierungschefs ausgesprochen leicht, in der Flüchtlingskrise das alleinige Problem Deutschlands, genauer: das der Willkommenskanzlerin, zu sehen. Plötzlich steckt Deutschland in der Rolle des Bittstellers. Seit dem Frühherbst ist es die Kanzlerin, die unentwegt um europäische Solidarität wirbt bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Der Ruf nach Solidarität verhallt unerwidert. Die Europäer finden nicht zu einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik. Dahinter steckt kein Ost-West-Konflikt. Neben nationalistisch gesinnten, sich einzäunenden Osteuropäern sind es vor allem Großbritannien, Dänemark und Frankreich, die sich verweigern. Die Anschläge von Paris liefern den Unwilligen weitere Ausreden zur Abschottung. Obwohl die meisten Täter Franzosen waren, Symbolfiguren einer vernachlässigten Integrationspolitik.

Neuer Nationalismus

Aber europaweit lassen sich Konservative und Sozialdemokraten treiben von erstarkenden Rechten. Die Rückkehr zum Nationalstaat erscheint vielen Bürgern als Ausweg aus der Komplexität der Gegenwart. Schlechte Zeiten für eine europäische Politik.

Flüchtlingskrise / Symbolbild

Aylan ist drei Jahre alt geworden. Sein Tod hat Europa bewegt. Oder ehrlicher: Das Bild von seinem Tod hat Europa aufgerüttelt. Es wussten ja alle schon vorher, dass Kinder, Hunderte Kinder, in diesem Sommer auf der Flucht vor dem syrischen Bürgerkrieg im Mittelmeer ertrunken sind. Aber erst das Bild des kleinen Aylan, tot, am 2. September angeschwemmt am Strand des türkischen Bodrum, beseitigt letzte Zweifel, dass Europa Antworten finden muss auf eine gigantische humanitäre Katastrophe. Die Münchner reagieren auf ihre Art: Als plötzlich täglich 2000 Flüchtende am Hauptbahnhof ankommen, helfen Tausende Freiwillige bei der Erstversorgung der Erschöpften.

Quelle: afp

Und so soll nun die Türkei regeln, was Europa nicht auf die Reihe kriegt: Die Türken sollen Grenzschützer der EU sein, sie sollen sich um die kriegsmüden Syrer kümmern. Europa zahlt ihnen dafür einen hohen Preis: finanziell, moralisch. Der nach innen repressiv und nach außen aggressiv auftretende Premier Erdogan spottet jenen Werten, die Europa sich so gern aufs Sternenbanner heftet.

Es steht nicht gut um Europa. Aber all jene, die mit wohligem Schaudern das Scheitern Europas prophezeien, ignorieren Geschichte und Wesen dieses Projekts. Europa – das waren immer widerstreitende Interessen, offene Konflikte, harte Verhandlungen. An deren Ende stand die unromantische, aber zweckdienliche Einsicht, dass man zusammen weniger allein ist. In einer Welt globalisierter Krisen ist diese Erkenntnis richtiger denn je.

Interview: Kein Ende der Krise in Griechenland

"Wir springen ein, wo der Staat versagt"

Die Klinik Elliniko ist eine unabhängige, ausschließlich von Ehrenamtlichen betriebene Tagesklinik am Rande Athens. Mehr als 1200 Bedürftige werden pro Monat im gelb getünchten Flachbau behandelt. Rund 300 Menschen arbeiten hier stunden- oder tageweise – Ärzte, Pfleger, Apotheker, Psychologen, aber auch Nicht-Mediziner. Petros Boteas ist Ingenieur im Ruhestand. Er kümmert sich um die Krankenakten, um die Medikamentenausgabe, um alles Mögliche.
    
Wir haben uns im Sommer in Athen getroffen. Geht es Griechenland nun besser?
Nein, leider nicht. Bisher kamen vor allem Menschen ohne Krankenversicherung zu uns. Jetzt suchen uns auch Menschen mit Krankenversicherung auf. Sie arbeiten zwar oder beziehen eine Rente, aber ihnen bleibt nach Abzug der stark gestiegenen Steuern und Sozialabgaben kein Geld für Medikamente. Sie können den Eigenanteil an den Kosten für Medizin nicht aufbringen.

Das EU-Parlament wollte Ihr Projekt mit einem Preis für Zivilcourage auszeichnen – Sie aber haben abgelehnt. Warum?
Unsere Arbeit ist das Resultat der Brüsseler Sparpolitik. Wenn Europa uns etwas Gutes tun will, sollte es weitere Kürzungen im Gesundheitssystem verhindern und die humanitäre Krise in unserem Land lindern helfen.

Das griechische Gesundheitssystem gilt als ineffizient. Geht es da ohne Reformen?
Nein, gewiss nicht. Es gibt allerdings null Modernisierungsbemühungen. Es gibt nur Kürzungen. Die griechischen Krankenhäuser sind in schlimmem Zustand. Patienten müssen Bettzeug von zu Hause mitbringen und sich in der Klinik von Verwandten pflegen lassen. Die staatlichen Krankenhäuser bitten uns darum, ihnen mit Medikamenten auszuhelfen. Wir tun, was wir können.

In diesem Jahr sind weit mehr als eine halbe Million Flüchtlinge nach Griechenland gekommen. Wie wirkt sich die Flüchtlingskrise auf Ihre Arbeit aus?
Seit 2011, mit Beginn unserer Arbeit, behandeln wir täglich Geflüchtete. Zuletzt haben wir viele Medikamente auf die Ägäis-Inseln gebracht, wo besonders viele Flüchtlinge ankamen. Aber auch hier in Athen ist der Bedarf in den Notunterkünften groß. Wir springen ein, wo der Staat versagt. Das gilt für sehr viele Griechen. Es berührt mich zu sehen, wie selbst einfache Menschen trotz der finanziellen Nöte, in denen sie stecken, den Geflüchteten helfen.

Interview: Marina Kormbaki

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Von Redakteur Marina Kormbaki