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Hinterm Horizont geht's weiter

Politik braucht Visionen Hinterm Horizont geht's weiter

Der Blick vieler Deutscher ist eng geworden. Liegt es am Terror? An der Flüchtlingskrise? Jeder denkt an sich, will den Ist-Zustand, über die Runden retten. Doch wohin soll es auf Dauer gehen? Gerade jetzt müsste die Politik den Mut haben, dem Lauf der Geschichte eine neue Richtung zu geben.

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"Rooms by the Sea" von Edward Hopper: Es wird Zeit, die Gedanken wieder in Richtung Meer zu lenken, zurück in die Zukunft.

Quelle: Yale University Art Gallery

Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen. Dieses Zitat von Helmut Schmidt hallte jüngst noch einmal kräftig nach, quer durch die Nation. Angela Merkel zitierte die legendären sieben Wörter am Montag voriger Woche in ihrer Trauerrede beim Staatsakt für Schmidt im Hamburger Michel.

Politik als Pflichterfüllung, Politik als Krisenbewältigung: Als die Kanzlerin sich stumm vor dem Sarg ihres Vorvorvorgängers verneigte, registrierte die Nation, dass sich da wohl zwei Charaktere gefunden haben, über Generationen und Parteigrenzen hinweg.
Schmidt, Jahrgang 1918, noch geprägt durch den Krieg, mied stets große Worte. Merkel, in der DDR groß geworden, hatte schon immer eine Aversion gegen tönende Parolen aller Art. Führen, das hieß für Schmidt und heißt für Merkel nicht posieren, sondern dienen.

Beide agierten vor düsterer Kulisse. Heute wie damals bringt die "Tagesschau" immer neue Schreckensnachrichten aus dem Ausland. Heute wie damals blickt eine verunsicherte deutsche Gesellschaft zugleich im Inland auf die automatischen Waffen und die zuckenden Blaulichter heimischer Anti-Terror-Einheiten. "Die Motive sind heute andere, die Umstände auch", sagte Merkel in ihrer Trauerrede. "Aber Terror bleibt Terror."

Ein gutes Ende für die Flüchtlinge

Der Schutz des Bürgers vor allerlei Gefahren ist und bleibt, klarer Fall, eine zentrale Aufgabe des Staates – ob es um Sturmfluten geht oder zerbrechende Finanzsysteme, um linken Terror, rechten Terror oder Islamismus. Problematisch wird es aber, wenn Politik auf Gefahrenabwehr reduziert wird. Dann kann sich ein bleierner Gesamteindruck breitmachen, und es entstehen, vor allem unter jungen Leuten, Fragen nach dem großen gesellschaftlichen Wohin.

Schmidt konnte da nicht wechseln. Er wollte es auch nicht. Für ethische Wegweisungen aller Art, fand er, seien andere zuständig: die Kirchen etwa, die Intellektuellen, die Kulturszene. In seinem Buch "Außer Dienst" hielt Schmidt fest, es sei "nicht Aufgabe des Bundeskanzlers, für den Bürger den Sinn des Lebens zu stiften".

Merkel sieht es genauso. Ohnehin nimmt sie, das kommt noch hinzu, gar nicht für sich in Anspruch, von vornherein alles besser zu wissen als andere. Schon oft hatte ihre Politik etwas Wägendes, Tastendes, oft führte sie die Herde von hinten. In kleinem Kreis hat sie gelegentlich Vertraute regelrecht verstört mit dem Hinweis, sie wisse ganz im Ernst nicht, wie die Lage in einem Vierteljahr sein werde.

Helmut Schmidt

"Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen": Helmut Schmidt sah Politik als Pflichterfüllung.

Quelle: dpa

Das Kanzlersein in Deutschland darf sich aber nicht erschöpfen in einem bloßen, wenn auch umsichtigen Reagieren auf Schocks von außen. Merkels Absage an klingende Verheißungen aller Art ist gut gemeint, dies kann aber auf die Bürger auch kühl wirken, achselzuckend. Wenn die politische Mitte im Land gefühlsarm wirkt, wächst die Anziehungskraft der Konkurrenten weiter links und weiter rechts. Schmidt hat auf diese Art geholfen, die Grünen groß werden zu lassen. Merkel gibt heute den Rechtspopulisten Raum. Je planloser die demokratische Gesellschaft wirkt, umso leichter haben es Fundamentalisten, Herzen und Hirne junger Leute zu gewinnen.

Die politische Mitte muss jetzt liefern. Auch und gerade jene Politiker, die sympathischerweise eigentlich lieber den Ball flach halten, müssen mal positive Zukunftsentwürfe zeichnen. Land und Leuten genügt schon eine grobe Richtung: Wo in etwa sind die blauen Berge, zu denen zu reiten sich lohnt?

In der Flüchtlingspolitik zum Beispiel genügt es nicht, den Deutschen nur ein trotziges "Wir schaffen das" zuzurufen. Was genau soll denn langfristig geschafft werden? Die Politik muss beschreiben, wie am Ende ein für alle Seiten guter Ausgang der Geschichte aussehen kann. Etwa so: Wenn es gelingt, viele Menschen aus Syrien und dem Irak erfolgreich in Deutschland zu integrieren, hätte dies positive Effekte weit über Deutschland hinaus. Wir könnten ein Beispiel setzen fürs Miteinander der Religionen, wir könnten sogar eine Wissens- und Leistungselite heranbilden, die eines Tages in einem friedlichen Syrien und in einem friedlichen Irak eine prägende Rolle übernehmen könnte – mit positiven Rückwirkungen für Deutschland und für ganz Europa.

Mit neuem Mut zurück in die Zukunft

Viele Deutsche ziehen derzeit den Kopf ein und beschreiben hohläugig ihre Angst vor einer Islamisierung Europas. Warum machen wir uns nicht gerade und sprechen selbstbewusst über das Umgekehrte: einen deutschen Beitrag zur Modernisierung und Demokratisierung der arabischen Welt?

Je kühner die Vision, umso größer ist naturgemäß die Gefahr, anfangs belächelt zu werden. Willy Brandt stieß Ende der Sechzigerjahre mit seiner Ostpolitik auf viele Widerstände, auch glaubten viele nicht an den von ihm verkündeten Aufbruch in der Bildungspolitik. Am Ende aber gaben seine Visionen der deutschen Politik eine neue Richtung und eine neue Schubkraft, über seine eigene Amtszeit hinaus.

Als Ronald Reagan im Juni 1987 von der damaligen Sowjetunion den Abriss der Berliner Mauer verlangte, tippten sich viele Deutsche an den Kopf. Ähnlich war es, als Helmut Kohl Ende November 1989, drei Wochen nach dem Mauerfall, einen Zehn-Punkte-Plan zur deutschen Einheit vorlegte. Jetzt gehe es um Wiedersehen, nicht um Wiedervereinigung, meinten Kohls Kritiker.

Der Blick aufs große Ganze

Heute heißt das wichtigste Projekt Europa. Allerorten zeigt der Nationalismus wieder seine primitive Fratze – als sei irgendein Problem im nationalen Alleingang lösbar. Wer in Deutschland regieren will, muss mit einer klaren neuen Vision kontern. Was spricht dagegen, die Vereinigten Staaten von Europa als Ziel auszurufen – mit dem ausdrücklichen Zweck, gewisse Dinge zu kombinieren: Freiheit und Würde des Einzelnen plus wirtschaftliche Modernität plus soziale Gerechtigkeit, Weltoffenheit und Toleranz. In China, Russland und den USA  ist diese Kombination so nicht erhältlich.

In der Debatte über Europa ist leider der Blick aufs große Ganze verloren gegangen. Von Antoine de Saint-Exupéry stammt der Satz: "Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer." Die Europäer blicken derzeit nur auf viele Balken und fangen an zu diskutieren, ob man das Schiff überhaupt braucht. Es wird Zeit, die Gedanken wieder in Richtung Meer zu lenken, zurück in die Zukunft.

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