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Edathy, Sebastian
Parteiausschlussverfahren

Die SPD-Spitze hat sich im Parteiausschlussverfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre auf einen Vergleich geeinigt. Das ist das Ergebnis des Parteiausschlussverfahrens.

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Nach der Affäre
„Manche Dinge relativieren sich“: Sebastian Edathy hat sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Nur im Internet bei Facebook äußert sich der gefallene Politiker.  Foto: dpa

Der Skandal um Sebastian Edathy ist nun zwei Jahre her. Was macht der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete jetzt eigentlich? Er widmet sich jetzt misshandelten Katzen – in seinem Wahlkreis in Nienburg spielt er „keine Rolle mehr“.

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Ermittlungen wegen Geheimnisverrats
Erneut im Fokus: Die Staatsanwaltschaft Hannover.

Nach dem Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf wurden Informationen an die Medien durchgesteckt. Die Staatsanwaltschaft Hannover sucht deshalb erneut nach einem "Maulwurf" und ermittelt wegen Geheimnisverrats.

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Untersuchungsausschuss
Foto: Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sagt im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre aus.

Es soll die letzte Zeugenanhörung im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre sein. Ein Vizekanzler und ein Ex-Minister sagen aus. Zurück bleiben viele Fragen: Wusste Fraktionschef Thomas Oppermann vor Gabriel, dass Edathy Nacktbilder bestellt hatte? Und welche Rolle spielt Frank-Walter Steinmeier?

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Fall Edathy
Foto: Wer war der Auftraggeber? Michael Hartmann, Sebastian Edathy und Thomas Oppermann sind in die Affäre verstrickt.

Der Untersuchungsausschuss tagt seit Monaten, am Donnerstag geben sich die prominentesten Zeugen die Klinke in die Hand. Die ganze SPD-Spitze muss sich erklären. Es geht um eine zentrale Frage: Wer hat Sebastian Edathy, den nach Kinderporno-Vorwürfen Anfang 2014 zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten, gewarnt?

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Edathy-Untersuchungsausschuss
Foto: Generalstaatsanwalt Frank Lüttig und die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz sagen im Edathy-Auschuss aus.

Das persönliche Verhältnis zwischen zwei wichtigen niedersächsischen Staatsanwälten ist völlig zerrüttet – und Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) kriegt davon nur wenig mit. Dieses wenig schmeichelhafte Bild der niedersächsischen Justiz entstand vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss.

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SPD-Mitgliedschaft ruht für drei Jahre
Foto: Sebastian Edathy will das Einfrieren seiner SPD-Mitgliedschaft nicht auf sich beruhen lassen.

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will die Entscheidung der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover, seine Parteirechte drei Jahre auszusetzen, nicht akzeptieren. "Ich werde gegen die heutige Entscheidung (...) Berufung bei der SPD-Bundesschiedskommission einlegen", teilte Edathy am Montagabend über Facebook mit.

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Geforderter Rauswurf
Foto: Um Sebastian Edathy aus der Partei auszuschließen, müsste ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden.

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy ist fest davon überzeugt, dass sein von der Parteispitze geforderter Rauswurf aus der SPD scheitern wird. Er wette, „dass er am Ende des laufenden SPD-Parteiordnungsverfahrens NICHT aus der SPD ausgeschlossen wird“, schreibt Edathy bei Facebook.

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SPD Bezirk Hannover
Foto: Der SPD-Bundesvorstand wirft dem früheren Abgeordneten Sebastian Edathy „ehrloses Verhalten“ vor.

Das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy steht nach Informationen dieser Zeitung kurz vor dem Abschluss. Bereits am Montag könnte eine Entscheidung fallen. Die Chancen auf einen Ausschluss von Edathy gelten aber als gering.

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Edathy-Ausschuss befragt Staatsanwälte
Der Leitende Oberstaatsanwalt Jörg Fröhlich und Oberstaatsanwalt Thomas Klinge sind vom Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeugen geladen.

Der Staatsanwalt im Kinderporno-Prozess gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy geht davon aus, dass der Politiker vor der Hausdurchsuchung von dem Verdacht gegen ihn erfahren hatte. Oberstaatsanwalt Thomas Klinge aus Hannover sagte am Donnerstag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages aus.

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Verdacht des Geheimnisverrats

Die CDU-Fraktion im Landtag hat Strafanzeige wegen Geheimnisverrats in den Fällen Wulff und Edathy erstattet. Damit soll geklärt werden, wie und von wem Informationen über Ermittlungsverfahren gegen den Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig in die Öffentlichkeit gelangten.

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Edathy-Affäre
Wann genau wurde er informiert? Minister Pistorius muss aussagen.

Als er von dem Kinderporno-Verdacht gegen Sebastian Edathy erfahren habe, sei er „einigermaßen überrascht und schockiert“ gewesen, sagt Niedersachsens Innenminister Pistorius. Trotzdem erinnert er sich nicht, an welchem Tag im Oktober 2013 er darüber informiert wurde.

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Sebastian Edathy im Porträt

Edathy hat in Hannover Soziologie und Sprachwissenschaft studiert, 1990 trat er der SPD dabei. Sein Vater kam in den 60er Jahren aus Indien nach Deutschland, seine Mutter ist Deutsche. Edathy ist nicht verheiratet und hat keine Kinder.

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Hannover