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Landtagswahl Niedersachsen

Am 15. Oktober wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Wenn Sie noch nicht wissen, welche Partei Sie bei der Landtagswahl 2017 in Niedersachsen wählen sollen, können Sie sich hier im Wahlkompass über die Positionen der Parteien informieren. mehr

Beschneidungs-Debatte
Foto: Grünen-Politiker Ulf Dunkel hat sich polemisch über die rituelle Beschneidung bei Juden und Muslimen geäußert.

Die Grünen geraten nach der Kritik an den Gedichten ihres Kandidaten Ulf Dunkel in Bedrängnis. Der 50-Jährige aus der Nähe von Cloppenburg hatte auf seiner Internetseite gegen die Beschneidung bei Juden und Moslems polemisiert. Wer ist der Mann, der nun bundesweit in die Schlagzeilen geraten ist?

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Landtagswahl
Foto: Generelsekretär Ulf Thiele schließt ein schwarz-grünes Regierungsbündnis in Niedersachsen aus.

Die CDU schließt eine Koalition mit den Grünen nach der Landtagswahl am 20. Januar kategorisch aus. Als Grund sind zwei programmatische Festlegungen der Grünen in ihrem Parteiprogramm.

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Wahlthema Finanzen
Foto: Nüchterne Fakten unerwünscht: Richard Höptner, Präsident des Landesrechnungs­hofes, wundert sich bisweilen über die Politik.

Die Rechnung ist einfach und besticht durch ihre Klarheit: Wenn die Verwaltung des Landes bezahlbar bleiben soll, muss der Rotstift angesetzt werden, und zwar kräftig. Niedersachsen schrumpft in den nächsten Jahren, es wird um 2030 nur noch rund 7,3 Millionen Einwohner geben – heute sind es noch 7,9 Millionen.

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„Übers Ziel hinaus geschossen“
Foto: Mit seinem Rücktritt reagiert Dunkel auf Forderungen des Zentralrats der Juden und des Landesvorstands der Grünen.

Ein Grünen-Landtagskandidat in Niedersachsen hat kräftig ausgeteilt: Als „Arschlöcher“ und „blinde Fanatiker“ bezeichnete er Juden und Muslime, weil sie an der Beschneidung festhalten. Es hagelte Kritik. Jetzt zieht er Konsequenzen.

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Vorwurf des Antisemitismus
Foto: Nach der Kritik an seinen Versen zum Thema Beschneidung will Ulf Dunkel nicht mehr in den Landtag einziehen.

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl muss sich die Spitze der niedersächsischen Grünen mit dem Vorwurf des Antisemitismus gegen einen ihrer Landtagskandidaten befassen. Anlass sind polemische Einlassungen des Cloppenburger Grünen-Politikers Ulf Dunkel zur Praxis der Beschneidung bei Juden und Muslimen.

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Bildungspolitik
„Natürlich können wir alle immer Geld gebrauchen“: Chemieprofessor Thomas Scheper mit Studenten.

Seit Studenten für ihre Ausbildung bezahlen, ist diese besser geworden –  doch Kritiker halten das Verfahren für unsozial. In einer Serie stellen wir wichtige Themen der Landtagswahl vor. Heute: die Studiengebühren.

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Landtagswahl in Niedersachsen
Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP) stellt am 27.12.2012 in Hannover (Niedersachsen) das Wahlplakat der Partei für die Landtagswahl 2013 auf. Foto: Peter Steffen/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Jetzt beginnt die heiße Phase. CDU, SPD und FDP haben jetzt ihre Großflächenwahlplakate vorgestellt. Bis Anfang Januar sollen alle Plakate hängen.

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Neuer Oberbürgermeister
Räumt seinen Schreibtisch: Stephan Weil. Wer sein Nachfolger als OB wird, wird 2013 entschieden.

Bewegte Zeiten: Der OB geht, die Grünen regieren und im September wird ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Über das Jahr der politischen Entscheidungen in Hannover.

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„Regieren ist besser“
Hartmut Möllring und Wolfgang Jüttner.

Im Januar ist Landtagswahl. Dann verlassen Hartmut Möllring und Wolfgang Jüttner die Politik. Zwei Kontrahenten blicken zurück – auf Besserwisser,  Machtkämpfe  und merkwürdige Rituale.

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Landtagswahl 2013

Drei, vier Prozent - die jüngsten Umfragen lassen Niedersachsens FDP alt aussehen. Doch Parteichef Stefan Birkner vermeidet Panikreaktionen, hält an seinem Kurs fest, auch wenn Berliner Liberale unruhig werden. Auch andere Freidemokraten hoffen auf ein Wunder am 20. Januar 2013. Ein Blick auf Wahlkämpfer, die nicht zu allem entschlossen sind.

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Superwahljahr 2013
Gegenwind im eigenen Lager: FDP-Chef Philipp Rösler.

Gut drei Wochen bis zur Niedersachsen-Wahl, neun Monate bis zur Entscheidung im Bund – und die FDP bleibt in der Krise. Ob Parteichef Rösler der verunsicherten Truppe noch helfen kann, wird zunehmend angezweifelt. Auch zum Jahreswechsel rumort es in der FDP.

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Landtagswahl
Foto: Stephan Weil will bei einem Wahlsieg gegen das Betreuungsgeld vorgehen.

Das Betreuungsgeld hat in diesem Jahr wie kein anderes Thema zum Streit zwischen Regierung und Opposition geführt. Seit November ist es beschlossene Sache – doch damit ist die Debatte nicht zu Ende.

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Landtag beantragt Selbstauflösung

Der Landtag hat nach dem Wechsel von Elke Twesten seine Selbstauflösung beantragt.

Auf unserer Themenseite zur Bundestagswahl 2017 finden Sie alle News, Informationen und Prognosen zu der Wahl des deutschen Bundestages. mehr

So hat sich Rot-Grün in Niedersachsen geschlagen

Welche im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele hat die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen erreicht? Ein Überblick.

Die Themenseite zu den Landtagswahlen 2017 liefert Ihnen alle wichtigen Fakten, Informationen und Neuigkeiten zur Wahl der Landes-Parlamente in Niedersachsen, im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. mehr