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Pegida
Kunst oder Volksverhetzung
Das Original: Auf der Pegida Demonstration im Oktober 2015 in Dresden wurde ein selbst gezimmerter Galgen hochgehalten.

Im Erzgebirge hat ein Mann Nachbildungen eines Galgens für Angela Merkel und Sigmar Gabriel zum Kauf angeboten. Das Original sorgte bereits auf einer Pegida-Demonstration für Aufregung. Für die Justiz ist all das kein Problem – die Mini-Galgen seien als Kunst zu werten, begründete jetzt die Staatsanwaltschaft Chemnitz.

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Identitäre Bewegung
Beatrix von Storch beim Bundesparteitag der AfD 2015.

Die Fraktionsvorsitzende der AfD sieht in ihrer Partei keinen Platz für Rechtsextremismus und Antisemitismus und will eine klare Abgrenzung gegenüber Gruppen wie der „Identitären Bewegung“. Zuvor hatte ein AfD-Landtagsabgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern das Gegenteil gefordert.

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Speaker` Corner
Mittelalt, Realschulabschluss: In dieser Gruppe holt die AfD die meisten Stimmen.

Der Erfolg der AfD ist nicht überraschend, meint Lea Streisand, Schriftstellerin und gebürtige Ost-Berlinerin.

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Angela Merkel
Angela Merkel will die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei beenden.

Kann Deutschland bei der Digitalisierung aufholen? Wie geht es weiter mit dem Diesel? Und gilt eigentlich noch immer ihr berühmt gewordener Satz „Wir schaffen das“? Bundeskanzlerin Angela Merkel im großen Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Demo in Dresden
Pegida-Demonstration in Dresden (Archivbild).

Während einer Pegida-Demo in Dresden räumte die Polizei eine Mini-Sitzblockade von Gegendemonstranten zur Seite – dabei ließ sie sich von Anhängern des fremdenfeindlichen Bündnisses helfen. Das mussten die Beamten jetzt einräumen.

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Lehrte
Mit diesem Material haben die Veranstalter an ihrem Infostand im Neuen Zentrum geworben.

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt hatten offenbar Mitglieder des rechtsgerichteten "Bürgerprotest Hannover" am Sonnabend, 18. Februar, vor dem Citycenter einen Infostand aufgebaut. Die Stadt musste den Aufbau nach eigener Aussage genehmigen, weil die Gruppe nicht verboten ist.

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Krieg in Syrien
Im Dresdner Stadtzentrum erinnert eine Kunstinstallation an den Krieg in Syrien – eine Woche vor dem Jahrestag der Zerstörung Dresdens am 13. Februar 1945.

Ein Künstler hat in Dresden drei Buswracks vor der Frauenkirche aufstellen lassen. Damit will er an die Belagerung der syrischen Stadt Aleppos erinnern. Anhänger der „Pegida“-Bewegung und der AfD sind empört.

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Bundesanwaltschaft
Markus J. sprach bei Pegida-Treffen in Hannover.  Foto: Monitorex

Die Verbindungen zwischen der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in Hannover zu rechtsradikalen Kreisen ist offenbar noch enger, als bislang bekannt. Das zeigt die Zerschlagung einer rechtsradikalen Terrorzelle am vergangenen Mittwoch durch die Bundesanwaltschaft.

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Lutz Bachmann und der Terror in Berlin
Lutz Bachmann sorgte mit Tweets zum Anschlag in Deutschland für Wirbel.

Pegida-Gründer Lutz Bachmannhat es wieder einmal in die Schlagzeilen geschafft: Kurz nach dem Terroranschlag in Berlin hatte er die Nationalität des mutmaßlichen Attentäters getwittert, und berief sich auf interne Ermittlerkreise. Alles (wieder einmal) Lüge.

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Lutz Bachmann
Pegida-Chef Lutz Bachmann muss wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe zahlen.

„Gelumpe“, „Viehzeug“ und „Dreckspack“ hetzte Pegida-Chef Lutz Bachmann gegen Flüchtlinge und Asylbewerber. Im Mai wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt, doch seine Anwältin wollte das Urteil durch „alle Instanzen jagen“. Jetzt haben Staatsanwaltschaft und Verteidigung die Berufung zurückgezogen.

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„Sachsen-Monitor“
Pegida-Anhänger demonstrieren auf dem Theaterplatz in Dresden.

Fremdenfeindliche Einstellungen sind in Sachsen weit verbreitet, zeigt eine neue Umfrage. Besonders die Jugendlichen sind für Ressentiments und rechtsradikale Einstellungen anfällig.

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Fürth
Pegida-Demo (Symbolbild).

Absurde Situation: In Fürth kann ausgerechnet der traditionelle Martinsumzug nicht stattfinden, weil Pegida-Anhänger für den Erhalt des christlichen Abendlandes demonstrieren.

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Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.