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D-Linie: Hintergrund zum Stadtbahn-Streit D-Linie: Land stellt Weichen Richtung Scheelhaase-Lösung
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00:15 11.02.2013
Von Bernd Haase
Wirtschaftlich genug? In der Diskussion um die D-Linie sollen Kosten und Nutzen der oberirdischen Variante und der Scheelhase-Lösung gegeneinander abgewogen werden. Quelle: Symbolfoto
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Hannover

Das Land fährt der Region bei der Planung für die sogenannte D-Linie in die Parade. Die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) fordert die Region auf, bei der oberirdischen Stadtbahntrasse in der Innenstadt nicht nur die Wirtschaftlichkeit der Ausbaustrecke bis zum Raschplatz, sondern auch die der sogenannten Scheelhaase-Lösung nachzuweisen. „Wir halten das angesichts der jüngsten Entwicklung für geboten und werden die Region in einem Gespräch darauf hinweisen“, sagte LNVG-Sprecher Rainer Peters auf Anfrage. Die dem Land unterstellte Gesellschaft redet beim Stadtbahnbau ein gehöriges Wort mit: Sie entscheidet über die finanzielle Förderung, ohne die der behindertengerechte Ausbau der D-Linie nicht finanzierbar ist.

PD und Grüne haben sich nach langem Hin und Her auf eine Variante geeinigt, bei der die Bahnen durch die City zum Raschplatz fahren. Das können sie mit ihren Mehrheiten in der Regionsversammlung und im hannoverschen Rat auch durchbringen. Die Baukosten wurden von der Region bisher immer auf 40 Millionen Euro beziffert, neuerdings wird von ihr im Internet die Größenordnung „40 bis 50 Millionen Euro“ genannt. Eine von anderen Parteien, Hannovers Wirtschaft und der Üstra favorisierte Lösung sieht vor, die Bahnen aus Richtung Westen teils auf der vorhandenen Strecke bis zum Steintor, teils unterirdisch durch vorhandene Tunnels zum Hauptbahnhof fahren zu lassen.

Bei der Kosten-Nutzen-Rechnung wird die Wirtschaftlichkeit von Bahnprojekten nach einem standardisierten Verfahren untersucht. „Wir gehen treuhänderisch mit Steuergeldern um und müssen das haushaltstechnisch sehen“, sagt Peters. Wenn sich herausstellen sollte, dass die Scheelhaase-Lösung deutlich wirtschaftlicher zu haben ist als die Raschplatz-Variante, hat die LNVG laut Peters keinen Ermessensspielraum und könnte die Raschplatz-Variante nicht fördern. Unter anderem habe die deutliche Stellungnahme der Üstra als zuständigem Nahverkehrsunternehmen zugunsten Scheelhaases die LNVG aufmerksam gemacht.

Dass die Nahverkehrsgesellschaft derart deutlich zu einer Projektplanung Stellung bezieht, bevor es überhaupt einen offiziellen Förderantrag gibt, ist ungewöhnlich. Der Verweis auf die Scheelhaase-Lösung dürfte als Wink mit dem Zaunpfahl zu werten sein und erinnert an einen Vorgang aus dem April 2012. Damals waren die Politiker noch in eine von den Grünen angezettelte Debatte um die Einführung von Niederflurbahnen und damit eines zweiten Verkehrssystems in Hannover verstrickt. Auf dem Höhepunkt schrieb der Staatssekretär im niedersächsischen Wirtschaftsministerium, Oliver Liersch, einen Brief an die Region, in dem er sehr deutlich auf die gängigen Förderregeln hinwies. Wenig später war die Debatte beendet und das Niederflursystem, das deutlich teurer gewesen wäre, zu den Akten gelegt.

Ulf-Birger Franz, Verkehrsdezernent der Region, reagierte gelassen auf die Aussagen der LNVG. „Wir wollten die Scheelhaase-Lösung ohnehin in die Kosten-Nutzen-Untersuchung einbeziehen“, sagte er gestern. Er sei überzeugt davon, dass die Raschplatz-Variante „die wirtschaftlich mit Abstand günstigste Lösung sei“. Unterdessen fordert der CDU-Regionsvorsitzende Hendrik Hoppenstedt, die Scheelhaase-Lösung auszuprobieren und zu sehen, wie sie bei den Fahrgästen angenommen wird.

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