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Umland Barsinghausen Nachrichten Personalmangel: Stadt hinkt bei Investitionen weiter hinterher
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00:30 17.06.2018
Die Einnahmen der Stadt Barsinghausen haben ein neues Rekordniveau erreicht. Allerdings gibt es auch Probleme: Die Verwaltung schafft es nicht, Investitionsvorhaben zeitnah umzusetzen, weil das Fachpersonal fehlt. Quelle: Archiv
Barsinghausen

Die Stadt Barsinghausen ist finanziell weiterhin auf Erfolgskurs. Alle wichtigen Einnahmepositionen haben sich in den ersten Monaten des Jahres deutlich besser entwickelt als im Haushaltsplan vorgesehen. Neben der Gewerbesteuer sind das der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die sogenannten Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Herausragend seien die Erträge aus der Gewerbesteuer, wie Fachdienstleiter Stefan Zeidler am Mittwochabend während der Sitzung des städtischen Fianzausschusses berichtete. Mit 11,7 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen sei der Haushaltsansatz um 2,5 Millionen Euro übertroffen worden, sagte Zeidler. „Grund sind einige Nachzahlungen und höhere Neuveranlagungen für das Jahr 2018.“

Bei den Einkommensteueranteilen erwartet die Verwaltung auf der Basis der jüngsten Steuerschätzung Mehreinnahmen von rund 250.000 Euro in diesem Jahr. Bei den Schlüsselzuweisungen macht es sich laut Zeidler nun bemerkbar, dass das Landesamt für Statistik die Einwohnerzahl von Barsinghausen mit einiger Verzögerung nach oben korrigiert hat. Das dürfte nach Berechnungen der Verwaltung zu einem Mehrertrag von rund 500.000 Euro im gesamten Jahr 2018 führen. Allerdings muss die Stadt wegen der positiven Zahlen mutmaßlich eine höhere Regionsumlage entrichten, die gegengerechnet werden muss.

Die Liquidität der Stadt Barsinghausen sei nach wie vor gut, sagte Zeidler. „Unser Kontostand ist zur Zeit so hoch wie nie zuvor.“ Zeidler lobte die Stadtsparkasse, die der Kommune keine Negativzinsen für größere Guthaben berechne. Bei vielen anderen Geldinstituten sei das inzwischen üblich. Wegen der gut gefüllten Kassen hat die Stadt selbst bisher deutlich weniger Kreditzinsen zahlen müssen als eingeplant. Das hat nach den Worten des Fachdienstleiters allerdings auch damit zu tun, dass eigentlich eingeplante Investitionen sich verzögern oder sogar vorerst verschoben werden müssen. „Die Investitionen laufen etwas schleppend“, sagte Zeidler Von den für 2018 vorgesehenen Investitionsausgaben in Höhe von rund 16 Millionen Euro seien bis zum 30. April lediglich 2,4 Millionen tatsächlich aufgewendet worden – das sind rund 15 Prozent des Etatansatzes. Zu dem noch nicht benötigten Geld für die Investitionsprojekte dieses Jahres kommen sogenannte Haushaltsreste in einem Volumen von noch einmal 16 Millionen Euro aus den Vorjahren hinzu. Schon seit Jahren schafft es die Kommune nicht, die eigentlich geplanten und finanzierten Bau- und Sanierungsvorhaben tatsächlich umzusetzen. „Uns fehlt das Personal, um das Geld zu verbauen“, sagte Zeidler. Bürgermeister Marc Lahmann erwartet keine kurzfristige Änderung der Situation. „Wir werden auch in diesem Jahr nicht das Geld verbauen können, das im Haushaltsplan steht“, sagte er. Lahmann und Zeidler rechneten den Politikern vor, dass etwa beim städtischen Gebäudewirtschaftsbetrieb von 14 Stellen derzeit fünf nicht besetzt seien.

Von Andreas Kannegießer

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