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Burgdorf Fleischmann wirft seinen Hut in den Ring
Umland Burgdorf Fleischmann wirft seinen Hut in den Ring
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18:34 15.11.2018
Michael Fleischmann sitzt seit 2006 für Die Linken im Rat der Stadt. Quelle: privat
Burgdorf

Michael Fleischmann, Burgdorfer Ratsherr und Regionsabgeordneter, will Burgdorfs neuer Bürgermeister werden. Am Donnerstag hat der Linken-Politiker seine Kandidatur für die Bürgermeisterwahl im Mai 2019 erklärt und sein Wahlprogramm vorgestellt. Es ist, wie von Fleischmann nicht anders zu erwarten, sehr sozial geprägt, wartet aber auch mit einigen Überraschungen auf.

„Ich habe es mir reiflich überlegt, ob ich erneut für das Bürgermeisteramt kandidiere“, sagt Fleischmann gegenüber dieser Zeitung. Er hatte 2011 schon einmal seinen Hut in den Ring geworfen. Damals wurde Bürgermeister Alfred Baxmann wiedergewählt. Bei der Direktwahl des Regionspräsidenten 2016 hatte Fleischmann die drittmeisten Stimmen erhalten und damit die Kandidaten von SPD und CDU in die Stichwahl gezwungen. Ausschlaggebend für seine Entscheidung seien jedoch die vielen Gespräche mit Burgdorfer Bürgern gewesen, die ihn ermuntert hätten, für das Amt des Bürgermeisters zu kandidieren, sagt der 55-Jährige.

Für die Aufgabe als Rathauschef sieht Fleischmann sich aufgrund seiner mehr als 20-jährigen Tätigkeiten in der Rats- und Regionspolitik – „wo ich umfangreiches Wissen und Erfahrungen gesammelt haben“ – gerüstet. Selbstbewusst bezeichnet er die Kandidaten von SPD und CDU als Quereinsteiger, denen es an vergleichbarer Erfahrungen in der Kommunalpolitik fehle.

In seinem Wahlprogramm zeigt der Linken-Politiker klare Kante. Angesichts der Finanzlage der Stadt, die infolge der geplanten millionenschweren Bauprojekte vollkommen außer Kontrolle zu geraten droht, scheut Fleischmann auch vor unpopulären Schritten nicht zurück. „Ich werde auf Prestigeprojekte wie den geplanten Neubau für die IGS verzichten. Alternativen für die IGS werde ich mit Eltern-, Lehrer- und Schülervertretern ausloten, um diese zukunftsweisende Schulform auch in Burgdorf voranzubringen.“ Wenn der Schuldenberg, wie vom Ersten Stadtrat Lutz Philipps berechnet, bis Ende 2023 auf 164 Millionen Euro wachse, drohe die Einsetzung eines Sparkommissars des Landes mit allen negativen Auswirkungen für die Burgdorfer, warnt er vor einer Fortsetzung der aktuellen Stadtpolitik.

Fleischmann will zudem an den Gewerbesteuern drehen. „Denn regionsweit liegt Burgdorf, obwohl es keinen Autobahnanschluss hat, in der Spitzengruppe. Ich werde prüfen lassen, ob eine in mehreren Schritten deutlich gesenkte Gewerbesteuer mehr Betriebe in unsere Stadt holen kann, um die Einnahmen der Stadt nachhaltig zu erhöhen.“

Die Eckpunkte seiner Sozialpolitik – wie Sozialtarife für Strom und Gas, Befreiung der Hauseigentümer mit schmalem Geldbeutel von Straßenausbaugebühren sowie die verbindliche Ausweisung von mindestens 25 Prozent Sozialwohnungen in Neubaugebieten – sind aus den Ratsdebatten bekannt. Wie ernst es Fleischmann mit einer Wende in der städtischen Sozialpolitik ist, zeigt jedoch seine Ankündigung: „Ich werde für die gesamte Dauer meiner Amtszeit mindestens 60 Prozent meiner Bezüge für soziale Aufgaben spenden. Denn es gibt in der Stadt viele Menschen, denen schnell und unbürokratisch geholfen werden muss.“ Fleischmann hat ausgerechnet, das auf diese Weise in sieben Jahren Amtszeit mehr als 265.000 Euro zusammenkommen würden. Auch auf einen Dienstwagen will er verzichten, er werde wie jetzt hauptsächlich mit dem Fahrrad unterwegs sein.

Von Anette Wulf-Dettmer

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