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So viel Gewerbesteuern „wie noch nie“

Burgdorf So viel Gewerbesteuern „wie noch nie“

Die Gewerbesteuer sprudelt wie nie zuvor. Das beschert der Stadt anstelle eines satten Verlustes ein Plus von 1,8 Millionen Euro für das zurückliegende Haushaltsjahr. 

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Weil die Wirtschaft brummt, sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt wie nie. Laut Bürgermeister ist das zumindest in Teilen auch dem Gewerbegebiet Nordwest geschuldet.

Quelle: Holger Schilke

Burgdorf.  Weil die Wirtschaft brummt, sprudelt die Gewerbesteuer. Die florierenden Geschäfte der Unternehmen haben vergangenes Jahr Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 8,9 Millionen Euro in den Stadtsäckel gespült. „So viel wie nie“, konstatiert Stadtkämmerer Lutz Philipps, der bekanntgab, dass die Kommunalaufsicht inzwischen den Haushaltsplan für das laufende Jahr genehmigt habe.

Damit hatte die Stadt nicht gerechnet. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer überschritten den im Etat geplanten Ansatz um 1,76 Millionen Euro. Das sei in Teilen auch eine Folge des von der Stadt vermarkteten Gewerbegebiets Nordwest, befindet Bürgermeister Alfred Baxmann (SPD). Lars Hammermeister, der im Rathaus die Finanz- und Steuerabteilung leitet, prognostiziert: „Das wird in den nächsten Jahren eher noch mehr.“

Überhaupt lief es vergangenes Jahr finanziell rund für die Stadt. Die hatte im Haushaltsplan noch mit einem satten Fehlbetrag gerechnet. Die Ausgaben hätten die Einnahmen um 4,6 Millionen Euro überschreiten sollen. Es kam anders, wie der von Hammermeister jetzt vorgelegte Finanzbericht zum vierten Quartal 2017 ausweist. Danach verbesserte sich die Einnahmesituation der Stadt um sage und schreibe 6,4 Millionen Euro, sodass die Kommune zum Jahresende ein Plus von 1,8 Millionen Euro machte.

Allein die Einnahmen der Stadt aus Steuern und Abgaben beliefen sich auf 30,24 Millionen Euro. Das sind 2,2 Millionen Euro mehr als erhofft. Mehreinnahmen  in Höhe von 283.000 Euro gab es bei der Einkommenssteuer, die sich auf 14,36 Millionen Euso summierte. Aus dem Finanzausgleich aller Kommunen im Lande bekam die Stadt 337.000 Euro mehr als angenommen, insgesamt 9,5 Millionen Euro. Die Regionsumlage sank um 180.000 Euro auf 12,355 Millionen Euro.

Dem standen erkleckliche Einsparungen gegenüber. Weil die Stadt freiwerdende Stellen nicht immer sofort wieder habe besetzen können, sparte sie 827.000 Euro ein. Die Personalkosten beliefen sich auf 22,2 Millionen Euro. Geeignetes Personal zu finden, werde schwieriger, sagt Bürgermeister Baxmann. Eine  weitere Einsparung sei im Bereich Sachkosten und Dienstleistungen gelungen. 9,35 Millionen Euro gab die Stadt dort aus und damit 1,7 Millionen Euro weniger als geplant. Dazu gehört der Gebäudeunterhalt. Nicht jede Maßnahme habe realisiert werden können. Zum einen, weil in der Gebäudewirtschaftsabteilung das Personal fehle. Außerdem habe infolge des Baubooms manche Ausschreibung wiederholt werden müssen, da diese im ersten Anlauf keine akzeptablen Ergebnisse gezeitigt hätte.

Die CDU/FDP-Ratsopposition sieht die Schlussabrechnung kritisch. Die Dimension der Abweichung werfe die Frage auf, ob die Stadt die richtigen Planungsinstrumente besitzt. Das Risiko bestehe darin, dass solche Abweichungen leicht einmal andersherum auftreten könnten. „Die Grundlagen unserer finanzpolitischen Entscheidungen sind damit infrage gestellt“, sagte CDU/FDP-Gruppensprecher Mirco Zschoch. Die höheren Gewerbesteuereinnahmen seien im Übrigen nicht nachhaltig. Sie seien vielmehr Betriebsprüfungen und Nachzahlungen geschuldet, behauptet Zschoch.

Von Joachim Dege

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