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Umland Gehrden Nachrichten Köper kritisiert fehlendes CDU-Profil im Stadtrat
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13:45 22.02.2018
Ingo Garbe (Mitte) übernimmt von Ernst-Richard H.-Köper (rechts) das Amt des CDU-Ortsverbandsvorsitzenden. Thomas Spieker, Chef des Stadtverbandes, gratuliert. Quelle: Marcel Sacha
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Leveste

 Ab sofort will sich Ernst-Richard H.-Köper eigenen Aussagen zufolge nicht mehr über Politik aufregen. Dies habe er seiner Frau versprochen, sagte der bisherige Vorsitzende der Levester CDU auf der Jahresversammlung am Freitag, auf der er aus gesundheitlichen Gründen auch den Vorsitz des Ortsverbandes abgab. Als seinen Nachfolger wählten die Mitglieder einstimmig den bisherigen Schriftführer Ingo Garbe. Die letzten Minuten seiner Amtszeit nutzte Köper jedoch noch einmal, um deutliche Kritik am Stadtverband zu üben. Insbesondere die Außendarstellung der Ratsfraktion habe ihm in den vergangenen Monaten missfallen, erklärte er in Anwesenheit des Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden Thomas Spieker.

„Die Spitze des Eisbergs“ sei die Art und Weise gewesen, wie die CDU ihre Ablehnung eines Runden Tisches hinsichtlich einer Lösung für die Umgestaltung des Marktplatzes und des Bratsch-Hauses kommuniziert habe. Zwar könne er die Position verstehen, zunächst auf eine Lösung zwischen Hauseigentümerin und der Kirche zu warten, sagte Köper. Auch halte er es derzeit für sinnlos, sich bei diesem Thema mit den „ideologischen und unbeweglichen Grünen“ zusammenzusetzen, die aufgrund ihrer „sturen Haltung“ eine Kompromisslösung unmöglich machten. Dennoch sei das „Nein“ zum Runden Tisch aus Köpers Sicht eine „riesige Dummheit“ gewesen. „Da ist doch der Vorwurf der Arroganz der Macht vorprogrammiert“, sagte er.

Darüber hinaus monierte der 63-Jährige eine fehlende Eigenständigkeit der CDU-Fraktion im Stadtrat. Inhaltliche Stellungnahmen würden nur noch gemeinsam mit den Liberalen und Sozialdemokraten erfolgen, kritisierte er. „Die Bürger haben doch dadurch den Eindruck, dass CDU, SPD und FDP bei jedem Thema einer Meinung sind.“ Unterschiede, die es laut Köper definitiv gibt, würden dadurch unkenntlich. Über wachsende Politikverdrossenheit und steigende Umfragewerte für die AfD müsse man sich daher nicht wundern, sagte Köper.

Fraktionschef Spieker gab zu, dass die CDU in Bezug auf das Bratsch-Haus nicht immer glücklich agiert habe. Dennoch bleibe er bei seiner Haltung, einem Runden Tisch fernzubleiben, da dieser nicht zu einer Lösung führe. „Unser Ziel muss es sein, zu verhindern, dass dieser Schandfleck im Stadtkern noch in 30 oder 40 Jahren steht“, sagte Spieker. Das von der Bürgerinitiative „Wir sind Gehrden“ eingeleitete Bürgerbegehren und ein mögliches Bürgervotum könne allerdings genau dazu führen, warnte er.

Hinsichtlich Köpers Vorwurf einer fehlenden Eigenständigkeit der CDU antwortete Spieker, dass seine Fraktion aufgrund der herrschenden Mehrheitsverhältnisse im Rat nun einmal gezwungen sei, Kompromisse einzugehen, ohne dabei jedoch das CDU-Profil aufzugeben. Insbesondere in Finanzfragen setzt die Fraktion laut Spieker immer wieder eigene Akzente. „Wir bemühen uns, das Feld nicht denen zu überlassen, die mit Geld nicht umgehen können“, sagte er und ergänzte: „Mit Erfolg, wie ich finde.“

Von Marcel Sacha

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