Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Hemmingen Großes Defizit droht: Streit ums Sparen
Umland Hemmingen Großes Defizit droht: Streit ums Sparen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 09.07.2018
Die Stadt muss sparen. (Symbolbid) Quelle: Junaoli - Fotolia
Anzeige
Hemmingen

Es ist ein wenig wie beim Fußball: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel, lautet eine Trainerweisheit. In der Hemminger Stadtverwaltung ist es nicht anders. Die Vorbereitungen für den Haushaltsplanentwurf 2019, der im November dieses Jahres eingebracht werden soll, laufen bereits. Und damit – um im Bild zu bleiben – die Verwaltung die Latte nicht zu hoch legt und der Etat im Februar 2019 sicher ins Tor gebracht werden kann, holt sie sich eine Rückversicherung aus dem Rat. Eckwerteverfahren heißt der sperrige Begriff, bei dem sich der Rat selbst ein Sparkorsett anlegt. Das war seit dem entsprechenden Grundsatzbeschluss 2014 nie unumstritten, aber jetzt machen die Bündnisgrünen nicht mehr mit.

In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause haben sie sich bei der entsprechenden Abstimmung enthalten. Auf 3,2 Millionen Euro beziffert die Verwaltung das Defizit im Jahr 2019. „Die Wirtschaft ist gut, die Zinsen sind niedrig – dass es in dieser Zeit keinen ausgeglichenen Haushalt gibt, ist katastrophal“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Steinmetz. Die bisherigen Sparvorschläge „sind, salopp gesagt, Peanuts“. Daher gelte: „Die Stadt muss viel deutlicher sagen: Dies können wir uns nicht mehr leisten.“ Oder im Gegenzug: „Bei einem guten Standard sind die Menschen auch bereit dafür etwas zu geben“, sagt die Fraktionsvorsitzende Ulrike Roth. Für die Grünen soll die Enthaltung eine „Einladung sein, verstärkt darüber zu reden“.

Damit kann die CDU wenig anfangen. „Mahnende Worte, die alle kennen, helfen nicht weiter“, kritisiert Fraktionschef Ulff Konze. Die Grünen sollten vielmehr konkret etwas vorschlagen zum Beispiel Steuererhöhungen oder auf welche Investitionen verzichtet werden könne. Konze verweist darauf, dass in den 17 Jahren, in denen er Ratsmitglied ist, in der Schlussrechnung nicht ein Haushalt schlechter ausfiel als in der Planung. Die Beispiele aus den vergangenen Jahren: Beim Haushalt 2015 war beim Eckwerteverfahren noch von 2,4 Millionen Euro Defizit die Rede. Im Haushaltsplan waren es 2,0 Millionen Euro und letztlich ein Minus von 945.000 Euro. Ähnlich auch in den Jahren 2016 (-2,7 Millionen Euro/-2,5 Millionen Euro/-725.000 Euro) und 2017 (-4,1 Millionen Euro/-2,8 Millionen Euro/-317.000 Euro). Hätte der Rat, um zu sparen, beispielsweise Bäder geschlossen, hätte sich gezeigt, dass es „falsch gewesen wäre so runterzurasieren“.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Beismann hat auf die Frage der Grünen, warum der Haushalt nicht ausgeglichen ist, eine Antwort: Es sind die vielen Anforderungen von höherer Stelle. Konsequent wäre, wenn Bund und Land mehr Geld an die Städte zahlen würden. Außerdem müsse jetzt noch nichts Konkretes entschieden werden: „Was wir im Haushalt 2019 machen, steht auf einem anderen Blatt.“

Die DUH sieht in dem Eckwerteverfahren ein „technisches Tool für die zeitnahe Durchdringung der Verschuldung“, wie es der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Holger Falke ausdrückt. Er ahnt: Ohne die Unterstützung vom Bund und Land „werden wir wohl aus den Schulden nie herauskommen“.

Von Andreas Zimmer

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Warum tragen 25 Kinder Diensthemden der Polizei? Sie sind dem Täter auf der Spur: So der Titel einer Ferienpassaktion am Mittwoch bei der Hemminger Polizei.

08.07.2018
Pattensen Pattensen/Hemmingen/Laatzen - Regionspräsident radelt durchs Leinetal

Regionspräsient Hauke Jagau lädt zu Fahrradtouren durch die Region ein. Am Dienstag, 31. Juli, führt die Strecke durch Hemmingen, Pattensen und Laatzen.

08.07.2018

Die amerikanische Sängerin Twana Rhodes tritt am Donnerstag, 23. August, in der Reihe Kultursommer der Region Hannover im Kulturzentrum bauhof auf. Unterstützt wird sie von einer Band.

08.07.2018
Anzeige