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Schacht begrüßt beitragsfreie Kitas

Hemmingen Schacht begrüßt beitragsfreie Kitas

Das Land hat angekündigt, dass die Gebühren für Kindergärten und Kindertagesstätten abgeschafft werden. Bürgermeister Claus Schacht begrüßt das, sagt aber auch: „Das darf nicht zu Lasten der Kommunen gehen.“ 

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Kinder spielen in einer Kita (Symbolbild).

Quelle: dpa

Hemmingen.  „Ich bin heute als gut gelaunter Sozialpolitiker zur Arbeit gefahren“, sagte Bürgermeister Claus Schacht am Dienstag. Der Grund dafür war die Ankündigung des Landes, dass die Gebühren für das erste und zweite Kindergartenjahr abgeschafft werden sollen. Bisher ist in Niedersachsen nur das dritte Kindergartenjahr frei. „Hemmingen war eine der ersten Kommunen in Niedersachsen, die 2006 die Gebühren für das dritte Beitragsjahr abgeschafft hat“, sagte Schacht. 

Der Bürgermeister weist aber auch darauf hin, dass die Abschaffung der Gebühren nicht zu Lasten der Kommunen gehen dürfen. Er sagte, er gehe aber auch nicht davon aus. „Ich glaube nicht, dass mit der Gebührenfreiheit eine höhere Belastung der Stadtkasse verbunden sein wird.“ Die SPD und die CDU im Land haben angekündigt, den Kommunen einen „fairen Ausgleich“ zahlen zu wollen. 

Hemmingens Verwaltungschef wies noch auf eine andere - aus seiner Sicht wichtige –Entscheidung hin. Sollte im Bundestag eine Jamaika-Koalition entstehen, wollen die beteiligten Parteien einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler gewähren. „Das ist ein großer Tag für die soziale Politik“, sagte Schacht.

Von Tobias Lehmann

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