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Hemmingen Das waren die wichtigsten Themen im Rat
Umland Hemmingen Das waren die wichtigsten Themen im Rat
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21:48 13.09.2018
Mit dem Hundeschwimmtag ging die Saison im Freibad Arnum unter der Betriebsführung der Gemeinnützigen Bäder GmbH zu Ende. Welcher Betreiber die neue Saison 2019 übernimmt, ist noch unklar. Quelle: Torsten Lippelt
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Hemmingen

Von Arnum-Mitte über die Bäder bis zu Schulen und Straßenausbaubeiträgen: Das waren einige der Themen in der Hemminger Ratssitzung am Donnerstagabend in Kürze.

Haushalt/Kita/Bäder: Einstimmig fiel das Votum im Rat für den Nachtragshaushalt und den entsprechenden Stellenplan aus. „Wir haben uns vor drei Monaten keinen Nachtragshaushalt vorstellen können“, sagte Bürgermeister Claus Schacht. Dieser sei nun unter anderem wegen des neuen Kindergartens in Arnum notwendig sowie wegen der Stellen für den Fall, dass die Stadt ab 2019 das Freibad Arnum und das Strandbad Hemmingen-Westerfeld betreibt. „Es ist eine Absicherung, wenn es keinen Nachfolger oder eine Nachfolgelösung für die Gemeinnützige Bäder GmbH gibt“, sagte Schacht. „Ich lehne mich weit aus dem Fenster, wenn ich sage: Ich gehe davon aus, dass wir die Stellen nicht benötigen.“ Im Oktober oder November sei die Situation klarer. Die Gemeinnützige Bäder GmbH will die Betriebsführung der beiden Bäder abgeben.

Arnum-Mitte: Die Weichen sind gestellt. Einstimmig hat der Rat den Einstieg ins Verfahren für die Städtebauförderung beschlossen. Arnum soll 2020 in das entsprechende Programm aufgenommen werden. Das spätere sogenannte Sanierungsgebiet erstreckt sich entlang der Ortsdurchfahrt.

Schulentwicklungsplan: Die Stadt wird ein Planungsbüro damit beauftragen, ein Raumkonzept für Hemmingens Schulen zu erstellen. Diesem Antrag von SPD und CDU ist der Rat am Donnerstagabend einstimmig gefolgt. Als Grundlage für das Konzept dient der Entwurf des Schulentwicklungsplans.

Straßenausbaubeiträge: Die DUH hat ihren Antrag, die bestehende Satzung zu überprüfen, am Donnerstagabend zurückgezogen. Die Fraktion erarbeite stattdessen einen Fragenkatalog an die Stadtverwaltung, hieß es.

Förderprogramm für private Bäume: Der Antrag der Bündnisgrünen wurde mehrheitlich abgelehnt.

Von Andreas Zimmer

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