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Hemmingen Wie verständlich sind Ratssitzungen?
Umland Hemmingen Wie verständlich sind Ratssitzungen?
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20:31 03.12.2018
Zu den Zuhörern der jüngsten Ratssitzung gehören auch Schüler der KGS Hemmingen (rechts). Quelle: Andreas Zimmer
Hemmingen

Bürger haben offenbar Schwierigkeiten dem Verlauf von Ratssitzungen zu folgen. Ein Arnumer, der in jeder Ratssitzung als Zuhörer teilnimmt, nutzte die Einwohnerfragestunde in der jüngsten Sitzung und kritisierte die seiner Meinung nach zu schnellen Abstimmungen. Die Ratsvorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt auf, nennt das Thema, fragt nach Redebeiträgen und wenn keine sind, wird abgestimmt. Der Arnumer gab zu bedenken: „Wer nicht im Fachausschuss gewesen ist, kann dem nicht folgen.“ Er bat um eine kurze Erläuterung für die Zuhörer, nachdem der Tagesordnungspunkt aufgerufen ist.

Die Ratsvorsitzende Kerstin Liebelt verwies auf das Bürgerinformationssystem der Stadt im Internet. Dort ist die Tagesordnung des öffentliches Teils abrufbar und zu jedem Punkt ist eine Verwaltungsvorlage als PDF-Dokument hinterlegt, gegebenenfalls auch weitere Dokumente.

Jan Dingeldey (CDU) erinnerte an die interfraktionelle Arbeitsgruppe von vor etwa zwei Jahren. Deren Anliegen war es, dass die Verwaltung kurz ins Thema einführt, sofern Zuschauer da sind. Das ist dann aber offenbar in den Ratssitzungen unterblieben. Dingeldey betonte: „Insbesondere heute ist es noch gerechtfertigter.“ Denn auf den Zuhörerplätzen hatten unter anderem Schüler der Klasse 8G2 der Hemminger KGS teilgenommen. Die meisten Punkte der Sitzung erläuterte dann die Erste Stadträtin Regina Steinhoff, zum Beispiel, was es mit dem Mietspiegel auf sich hat.

Im Gespräch mit dieser Zeitung sagte Dingeldey, er habe die Sitzung, obwohl sie mehr als zweieinhalb Stunden gedauert hat, als „verständlich und belebend“ empfunden. Die einführenden Erläuterungen seien notwendig: „Aus der Tagesordnung lässt sich vieles nicht ablesen.“

Der Rat der Stadt hat in diesem Jahr sechs Mal getagt. Bis auf Februar mit 35 Tagesordnungspunkten lag deren Zahl stets zwischen elf (am 1. November) und 17 (im September). Sieben Punkte jeder Sitzung jedoch sind immer gleich und relativ schnell abgehandelt wie zum Beispiel die Protokollgenehmigung. Die nächste Ratssitzung ist am 21. Februar 2019.

Von Andreas Zimmer

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