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Isernhagen Abbiegeassistent: CDU drückt aufs Tempo
Umland Isernhagen Abbiegeassistent: CDU drückt aufs Tempo
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00:16 31.01.2019
Die Gemeinde Isernhagen soll ihre schweren Fahrzeuge mit Abbiegeassistenten nachrüsten lassen, fordern SPD und CDU. Quelle: dpa
Isernhagen

Die CDU-Ratsfraktion unterstützt den SPD-Antrag, die Fahrzeuge des Fuhrparks der Gemeinde mit Abbiegeassistenz-Systemen nachrüsten zu lassen. In Isernhagen betrifft dies 18 Feuerwehr- und drei Betriebshof-Fahrzeuge mit mehr als 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht. Die Politiker setzen darauf, dass sich tödliche Verkehrsunfälle wie in Lehrte, Burgdorf und Hannover so verhindern lassen. Dort hatten Lastwagenfahrer beim Rechtsabbiegen jeweils Kinder beziehungsweise Jugendliche übersehen, die sich neben dem Fahrzeug befanden.

Die CDU-Fraktion drückt jetzt aufs Tempo: Sie hat die Gemeindeverwaltung in einem Ergänzungsantrag auf die Eilbedürftigkeit hingewiesen und hofft, dass so bereits zur Finanzausschuss-Sitzung am 27. Februar ein Beschlussvorschlag vorliegt.

Im normalen Verfahrensablauf würde der SPD-Antrag erst in der nächsten Ratssitzung Ende März in den Fachausschuss verwiesen und dann frühestens im April dort behandelt. „Das erscheint uns – gerade auch im Hinblick auf die möglicherweise nur begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel aus der öffentlichen Förderung –nicht zielführend“, schreibt der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Lübeck. Sowohl die SPD/CDU-Koalition in der Region als auch andere Kommunen haben das Thema aktuell auf der Agenda.

Von Frank Walter

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