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Isernhagen Mann kassiert zehn Monate lang doppelt ab
Umland Isernhagen Mann kassiert zehn Monate lang doppelt ab
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00:20 02.09.2018
Das Urteil wegen gewerbsmäßigen Betrugs lautete letztlich auf elf Monate, auf drei Jahre ausgesetzt zur Bewährung. Quelle: Symbolbild (dpa)
Isernhagen

Weil er Asylleistungen mit Hilfe eines Alias-Namens doppelt bezogen hatte, hat sich ein in Isernhagen lebender Flüchtling aus dem Sudan am Donnerstag vor dem Amtsgericht Burgwedel wiedergefunden. Amtsrichter Michael Siebrecht verurteilte den Mann letztlich wegen gewerbsmäßigen Betrugs – und gab ihm deutliche Worte mit auf den Weg.

In seiner Heimat herrscht Bürgerkrieg

Der heute 27-Jährige war 2015 nach Deutschland gekommen. In seiner Heimat, der Provinz Dafur, kämpfen seit mittlerweile 15 Jahren Rebellengruppen gegen die Truppen der sudanesischen Regierung in Khartum. Die Auseinandersetzung kostete nach UN-Schätzungen allein bis zum Jahr 2008 rund 300.000 Menschen das Leben. Mittlerweile sollen es doppelt so viele Opfer sein.

9200 Euro zu Unrecht kassiert

Angeklagt war der Mann, der in Deutschland kurz in der Altenpflege gearbeitet hatte, weil er von April 2016 bis Februar 2017 Sozialleistungen und Leistungen für Wohnraum zweifach kassiert hatte. Obwohl er in Isernhagen wohnte und von der Gemeinde auch entsprechende Leistungen bezog, meldete er sich zusätzlich beim Landkreis Hildesheim an – und kassierte doppelt. Gelungen war ihm das, weil er für die zweite Anmeldung den Namen seines Großvaters genutzt hatte. Bis die Doppelanmeldung nach zehn Monaten letztlich auffiel, hatten sich die unberechtigten Zahlungen schon auf mehr als 9200 Euro summiert.

Gegenüber der Polizei hatte der Mann das Geschehen damals sofort eingeräumt, und auch vor Gericht war er geständig. Er kenne die Gesetze nicht, habe nicht gewusst, dass er etwas falsch gemacht habe, bis der Landkreis Hildesheim ihm dies mitgeteilt habe, unternahm der Angeklagte einen Erklärungsversuch.

„Das System ausgebeutet“

Beim Staatsanwalt hatte der 27-Jährige, der sich selbst verteidigte, damit keinen Erfolg. Der Angeklagte habe „das System ausgebeutet“, betonte der Anklagevertreter in seinem Plädoyer: „Dass so etwas verboten ist, dafür braucht es keinen juristischen Sachverstand.“ Das sofortige Geständnis des 27-Jährigen bewertete er als Pluspunkt, den hohen Schaden als straferschwerend. Ebenfalls zu Ungunsten des Angeklagten führte der Staatsanwaltschaft eine Vorstrafe des Sudanesen an: Das Amtsgericht Hannover hatte ihn Mitte 2016 zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt, weil er Jugendlichen Cannabis verkauft hatte.

Amtsrichter Siebrecht folgte in seinem Urteil exakt der Forderung des Staatsanwalts: Er verurteilte den 27-Jährigen wegen gewerbsmäßigen Betrugs zu einer elfmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie 300 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Den entstandenen Schaden muss der Mann, der das Urteil sofort akzeptierte, zurückzahlen. Er darf eigenen Angaben nach derzeit aber nicht arbeiten.

Richter: Sie bringen andere Flüchtlinge in Misskredit

„Als Richter muss man sich ganz viel anhören. Man muss aber nicht alles glauben“, gab Siebrecht dem frisch Verurteilten mit auf den Weg. Als Asylbewerber habe dieser zwar Anspruch auf Wohnraum und Nahrung, „aber doch nicht doppelt“. Dass der Sudanese derart betrogen habe, sei gefährlich: „Denn durch ihr Handeln bringen Sie als Flüchtling auch andere Flüchtlinge in Misskredit.“

Von Frank Walter

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