Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Laatzen Section Control bleibt weiterhin außer Betrieb
Umland Laatzen Section Control bleibt weiterhin außer Betrieb
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 14.07.2018
Eigentlich sollten die Blitzer an der B6 schon vor drei Jahren in Betrieb gehen. Die Prüfung zieht sich jedoch hin. Quelle: Daniel Junker
Rethen/Gleidingen

 Auf Autofahrer wirken die vier großen, hintereinander stehenden Blitzkästen an der Bundesstraße 6 zwar imposant – geblitzt wird hier jedoch auch drei Jahre nach deren Installation noch keiner. Nach anfänglichen Datenschutzbedenken ist es aktuell die langwierige Sicherheitsprüfung, die die Genehmigung in die Länge zieht. Eine Prognose, wann es endlich losgehen könnte, gibt es nicht: „Wir geben keine Wasserstandsmeldungen mehr ab“, heißt es im zuständigen Innenministerium.

Mit dem Prinzip der „Section Control“ – auf Deutsch: Abschnittskontrolle – wollte das Land Niedersachsen auf der B6 bei Laatzen eigentlich zeitnah ein neues Verfahren zur Geschwindigkeitsmessung erproben. Statt das Tempo der Autofahrer zu einem einzigen Zeitpunkt zu messen, soll hier das Fahrverhalten über einen Abschnitt von 2,2 Kilometern kontrolliert werden. Abbremsen und kurzfristiges Beschleunigen hinter dem Blitzer sind in diesem Fall sinnlos: Denn gemessen wird das Durchschnittstempo auf dem gesamten Abschnitt.

Bereits im September 2014 kündigte Innenminister Boris Pistorius öffentlich an, dass die Abschnittskontrolle als Pilotprojekt für Niedersachsen an den Start gehen soll. Im Jahr 2015, so die Prognose, sollte der Probebetrieb starten. Tatsächlich rückten im März 2015 die Baumaschinen auf der B6 an, um die Stützpfeiler zu errichten, auf denen dann die Kameras installiert wurden. Doch dann geschah aus Sicht der staunenden Autofahrer erst einmal: nichts.

Waren es anfangs Datenschutzbedenken, die das Verfahren verzögerten, liegt der Ball nun bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig, die die Technik auf ihre Zuverlässigkeit und die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen hin prüft. „Es gibt noch keinen neuen Stand“, sagt Svenja Mischel, Sprecherin des Innenminsteriums, unter Verweis auf die Prüfung bei der PTB. „Wie lange sich das Verfahren noch hinziehen wird, können wir derzeit nicht sagen. Wir sind ebenfalls in der Warteschleife.“

Sogar die PTB selbst hält sich mit Prognosen zurück. „Über den Stand des Prüfverfahren dürfen wir nichts sagen“, sagt Frank Märtens, Leiter der Arbeitsgruppe für Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte. Grund sei eine Vorschrift im Eich- und Mesgesetz, laut dem während einer laufenden Prüfung keine Informationen dazu erteilt werden dürfen – andernfalls wäre das Verfahren gefährdet. Selbst die Frage, wann die Prüfung abgeschlossen sein dürfte, unterliege der Geheimhaltung.

Generell gälten für Geschwindigkeitsmessgeräte aber besonders strenge Vorschriften, was deren Prüfung entsprechend aufwendig mache, sagt Märtens. „Die Geräte haben von allen Messgeräten die höchsten Anforderungen an die Softwaresicherheit.“ Damit soll unter anderem verhindert werden, dass die Daten manipuliert werden. Im Prüfkatalog der PTB befinden sich für solche Geräte darüber hinaus Anforderungen wie die Verträglichkeit gegenüber elektromagnetischen Feldern, Schutz gegen Feuchtigkeit und Staub und die „Störfestigkeit gegenüber Umwelteinflüssen“, wie es darin wörtlich heißt: So müssten die Geräte beispielsweise Temperaturen zwischen minus 25 und plus 70 Grad standhalten.

Selbst nach Abschluss der Prüfung müssen Temposünder die Anlage an der B6 nicht fürchten. Denn der nächste Schritt soll laut Innenministerium ein Testbetrieb sein, in der die vorbeifahrenden Autos zwar schon geblitzt, aber die Halter nicht belangt werden. Erst danach soll der 18-monatige Probebetrieb beginnen, bei dem Autofahrer dann verwarnt werden.

Unterdessen macht das Innenministerium bei einem rechtlichen Aspekt von Section Control Fortschritte. Denn nach Ablauf der 18 Probemonate ist für den Regelbetrieb der Anlage eine Gesetzesänderung notwendig. „Die gesetzliche Grundlage soll im Zuge der Änderung zum Polizeiaufgabengesetz geschaffen werden“, sagt Ministeriumssprecherin Mischke. Über das Gesetz werde aktuell beraten, laut Koalitionsvertrag soll es noch in diesem Jahr verabschiedet werden.

Von Johannes Dorndorf

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Beim Projekt 70273 erinnern Aktivisten weltweit an die Opfer des Euthanasieprogramms während der NS-Zeit. Die Laatzenerin Marion Richter hat jetzt die Initiatorin Jeanne Hewell-Chambers getroffen.

11.07.2018

Die Polizei hat mehrere offenbar gestohlene Fahrräder sichergestellt. Verdächtigt werden vier junge Männer, die mit den Rädern auf dem AES-Gelände auffielen. Jetzt werden die Eigentümer gesucht.

11.07.2018

Der St.-Marien-Kindergarten hat eine erfolgreiche Bauwoche hinter sich. Gemeinsam mit den Kindern konstruierten einige engagierte Väter Spielgeräte wie zum Beispiel ein Palettenauto.

11.07.2018