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Lehrte AfD will Auskunft über Folgekosten
Umland Lehrte AfD will Auskunft über Folgekosten
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16:24 05.12.2018
Die Lehrter AfD-Fraktion will mehr über Folgekosten für städtische Maßnahmen wissen. Quelle: Symbolbild
Lehrte

Wenn die Stadt Lehrte etwa einen Kindergarten baut, neue Parkbänke aufstellt oder ein neues Fahrzeug für die Straßenreinigung kauft, dann ist das eine Investition. Welche Folgekosten städtische Maßnahmen aber durch Betrieb, Wartung oder Pflege haben, möchte die Ratsfraktion der AfD jetzt genauer wissen. Sie hat einen Antrag formuliert, dass künftig „jeder haushaltsrelevanten Maßnahme eine Folgekostenabschätzung“ beigefügt werden solle.

„Besonders bei umfangreichen Maßnahmen dürften sich die Auswirkungen über viele Jahre hinweg ziehen und somit den städtischen Haushalt belasten“, schreibt AfD-Fraktionschef Ulrich Gürtler in der Begründung des Antrags. Folglich werde die Handlungsfreiheit der Stadt eingeengt. Um das finanzielle Risiko besser bewerten zu können, sei es unumgänglich, belastbare Zahlen zu bekommen.

Der AfD-Antrag ist bereits vom Rat der Stadt einmütig zur weiteren Beratung in den Haushaltsausschuss überstellt worden.

Von Achim Gückel

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