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Pattensen Keine Alternative mehr für Stellplätze
Umland Pattensen Keine Alternative mehr für Stellplätze
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00:20 03.09.2018
Der Parkraum in Pattensen ist knapp. Quelle: Daniel Junker
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Pattensen

Die Stadtverwaltung will die sogenannte Ablösungssatzung vom Rat aufheben lassen. Die 1979 in Kraft getretene Satzung habe praktisch keine Bedeutung mehr, teilt der Erste Stadtrat Axel Müller mit. In den vergangenen zehn Jahren habe es nicht mehr als drei Anträge dazu gegeben.

Die Satzung gibt Grundstücksbesitzern die Möglichkeit, auf die nach der Größe des Grundstücks vorgeschriebe Zahl an Stellplätzen zu verzichten und stattdessen einen bestimmten Ablösebetrag an die Stadt zu zahlen. Das Geld ist zweckgebunden und darf von der Stadt nur zur Schaffung neuer Parkplätze im öffentlichen Raum verwendet werden. „Bei neuen Grundstücken in den Ortsteilen werden immer auch ausreichend Stellplätze angelegt. Interessant ist das nur für eine mögliche Lückenbebauung in der Kernstadt, weil dort dem Grundstücksbesitzer möglicherweise nicht so viel Platz zur Verfügung steht“, sagte Müller.

Die Stadt habe für die Ablösungszahlung allerdings kaum Verwendung. Denn in der Kernstadt gebe es nur wenig Raum, um neue öffentliche Parkplätze anzulegen. Sollte die Satzung aufgehoben werden, muss jeder Grundstücksbesitzer die vorgeschriebenen Stellplätze anlegen, sonst bekommt er keine Genehmigung für das Grundstück. Der Rat wird in der Sitzung am Donnerstag, 6. September, ab 19 Uhr im Mehrzweckraum des Rathauses darüber entscheiden.

Von Tobias Lehmann

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