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Straßenreinigung: Ronnenberger kehren weiter selbst

Ronnenberg Straßenreinigung: Ronnenberger kehren weiter selbst

Selber kehren oder andere kehren lassen? Diese Frage ist nicht nur eine der Kosten, das haben die Parteien im Stadtplanungsausschuss der Stadt Ronnenberg festgestellt. Nach der Beratung scheiterte die CDU mit dem Antrag auf Fremdvergabe – auch weil sich ihre Vertreter nicht einig waren. 

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Symbolbild

Quelle: Jens Schlueter

Ronnenberg.  Selber kehren oder andere kehren lassen? Diese Frage ist nicht nur eine der Kosten, das haben die Parteien im Stadtplanungsausschuss der Stadt Ronnenberg festgestellt. Diskutiert wurde, ob die Ende 2016 wegen eines Defektes außer Dienst gestellte Kehrmaschine ersetzt werdenoder die Straßenreinigung generell an eine Fremdfirma vergeben werden soll. 

Dabei konnte sich die Ratsgruppe 2 mit CDU, Freien Wählern und FDP nicht durchsetzen. Sie hatte eine Fremdvergabe beantrag und die mit dem Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsberechnung begründet. Innerhalb von neun Jahren würde die Ersparnis für die Stadt rund 200.000 Euro ausmachen, rechnete Hermann-Josef Mersch für seine Gruppe vor. Daraus könne sich auch eine Gebührenreduzierung für den Bürger ergeben. 

Ausschussmitglied Marion Menzel (CDU) wollte sich „nach guten Wissen und Gewissen“ nicht diesem Meinungsbild anschließen. Man müsse damit rechnen, dass das Beschwerdemanagement nicht von einer Fremdfirma übernommen werde. Daraus könnten zusätzliche Kosten entstehen. Auch Sonderereignisse würden von einer Fremdfirma nicht abgedeckt, ergänzte Andreas Beichler, der auch auf das zusätzliche Kostenrisiko hinwies, das bei einer tatsächlichen Ausschreibung der Arbeiten entstehen könne. Ohnehin würden aus den 200.000 Euro Einsparung, die die Wirtschaftlichkeitsberechnung ergeben hat, für den einzelnen Bürger nur Centbeträge übrig bleiben, hielt SPD-Sprecher Fabian Hüper der Gruppe 2 vor. 

Dazu komme der soziale Aspekt, meinte Menzel: „Wir haben eine gute Kraft, die auch gut kehrt“, sagte sie über die Arbeit des städtischen Mitarbeiters in der Straßenreinigung. Als „groteske Vorstellung“ bezeichnete Beichler die Idee, dass dieser Mitarbeiter künftig stattdessen in der Stadt „Papier aufsammelt“.

Mit Beutelboxen erfolgreich gegen Hundekot

Der Versuch, mit Beutelboxen der Verunreinigung der städtischen Straßen mit Hundekot mit begegnen, war offenbar erfolgreich. „Die Beutel werden gut angenommen. Man kann nicht dagegen sein, weitere aufzustellen“, sagte Marion Menzel (CDU) im Stadtplanungsausschuss am Mittwoch. Über diese Unterstützung freuen sich SPD und Linke, die in einem Antrag 3000 Euro für weitere Behälter gefordert hatten. Im vergangenen Jahr waren jeweils zwei Behälter in Empelde und Ronnenberg aufgestellt worden, dazu kam eine Box in Linderte. Von allen Standorten kam die Rückmeldung, dass die Belastung durch Hundekot seutlich zurückgegangene sei. Nun sollen fünf weitere Standorte dazu kommen.  Als Vorschläge wurden gehandelt: Großes Feld/Mühlenrähr, Fußweg Benther/Gehrdener Straße, das Rückhaltebecken Haarbeeke und der Schmiedegang in Ronnenberg, die Park and Ride-Anlage in Weetzen sowie die Berliner Straße in Empelde.

Felix Teichner (AfD) verwies dagegen darauf, dass die Fremdvergabe im Antrag der Gruppe 2 auf drei Jahre begrenzt sei. „Wir haben die Möglichkeit, auszuprobieren, ob es funktioniert“, sagte er. Im negativen Fall könne man immer noch eine Maschine kaufen. Die Kosten für eine Neuanschaffung war in vergangenen Beratungen stets mit rund 180.000 Euro angegeben worden. 

Für Fabian Hüper erschien allerdings die gegenteilige Lösung schlüssiger: Wenn die Stadt die Straßenreinigung weiterhin in Eigenregie betreibe, könne man „gegebenenfalls in der Zukunft, bei Bedarf, Teile von einem Dienstlesiter hinzuziehen“. Der Ausschuss empfahl dem Rat der Stadt mit den Stimmen von SPD, den Linken, den Grünen und von Menzel die Anschaffung einer neuen, eigenen Straßenkehrmaschine.

Von Uwe Kranz

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