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Umland Springe Nachrichten Fördergeber widerspricht Regiobus
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19:27 12.01.2018
Die Stadt sei vom Baustopp bei Regiobus überrascht worden. Dass Eldagsen als Standort aber erledigt sei, habe das Unternehmen nie gesagt, betont Sprecher Tolga Otkun. Quelle: Mischer
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Eldagsen

 Von wegen abgelehnt: Die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) hat am Freitag betont, man habe den Förderantrag von Regiobus für den Neubau des Eldagser Betriebshofs lediglich ausgesetzt. Das sei aber kein Urteil über den Standort, so Sprecher Rainer Peters, sondern eine Reaktion auf die mögliche Ausschreibung des Busverkehrs in der Region Hannover. Regiobus-Sprecher Tolga Otkun sieht das anders: „Wir haben es im ganzen Haus als Ablehnung verstanden.“ Ob die Gelder aber abgelehnt oder nur ausgesetzt wurden, spiele zum jetzigen Zeitpunkt keine Rolle. „Fakt ist: Das Geld steht jetzt nicht zur Verfügung.“

Hintergrund: Die Region Hannover selbst möchte Regiobus bis zum Jahr 2030 mit einem Öffentlichen Dienstleistungsvertrag für den Betrieb des Busnetzes ausstatten – ganz ohne sonst nötige europaweite Ausschreibung. Eine entsprechende Bekanntgabe müsste bis 8. März geschehen. Bewirbt sich dann innerhalb von drei Monaten kein anderes Unternehmen, macht Regiobus weiter. „Danach würden wir den Antrag ganz normal bearbeiten“, sagt Peters. Geprüft werde dann nicht etwa, ob der Standort in Eldagsen geeignet sei, sondern ob die Baugenehmigungen vorliegen und ob die Planung nicht überdimensioniert sei. Man müsse den Antrag allerdings aussetzen, bis klar sei, dass Regiobus weitermacht. Komme ein anderes Unternehmen zum Zuge, für das der Betriebshof in der Form möglicherweise gar nicht geeignet sei, hätte das Land Fördermittel in den Wind geschrieben. Und spätestens das würde die Kommunalaufsicht auf den Plan rufen, erklärt Peters.

Laut Regionssprecher Klaus Abelmann halten Regiobus und Region am Ziel fest, den Auftrag für den öffentlichen Nahverkehr direkt an die Regiobus zu vergeben – ohne Umweg über Europa. Dafür allerdings wäre es nötig, dass die Regiobus nachweist, dass sie wirtschaftlich arbeitet. „Wir bereiten das vor“, sagt Abelmann.

In Springe formiert sich unterdessen der Widerstand: Im Finanzausschuss hatte Bürgermeister Christian Springfeld am Donnerstagabend noch einmal deutlich gemacht, wie sehr die Stadt von dem Baustopp überrascht worden sei: In der vergangenen Woche hatte Regiobus demnach kurzfristig einen Termin im Rathaus abgesagt, bei dem es um die Baugenehmigung gehen sollte: „Da hatte ich schon ein schlechtes Gefühl.“ Die Stadt selbst habe „alles Mögliche möglich gemacht“, um dem Unternehmen den gewünschten baldigen Baubeginn zu ermöglichen: Er habe damit gerechnet, dass im Februar ein Termin für den ersten Spatenstich anstehe. Selbst die Grundstücke für die vorgesehene Erweiterung habe Regiobus bereits erworben. Dass die Landesnahverkehrsgesellschaft bei ihrer Förderung nun „eine Vollbremsung“ hingelegt habe, sei um so überraschender, weil diese zunächst darauf gedrängt habe, „den Antrag schnell zu stellen“, erinnert sich Springfeld.

Gemeinsam mit dem SPD-Ratsherrn und Regionsabgeordneten Eberhard Brezski will Springfeld nun eine Resolution ausarbeiten, die der Springer Rat am 25. Januar beschließen soll. Die Botschaft: Die Regionsversammlung soll ihren Beschluss von 2016 bestätigen, der sich für den Standort Eldagsen aussprach. Im Aufsichtsrat, der letztendlich entscheidet, stellen die Regionsabgeordneten sowie Regionsdezernent Ulf-Birger Franz mit acht von 15 Plätzen die Mehrheit. Brezski sagte im Ausschuss, er halte den Plan für „einen Profilierungswunsch der neuen Geschäftsführung“.

Springfeld kündigte am Freitag an, er habe bereits mit der Regiobus-Geschäftsführung gesprochen und werde nun auch die Aufsichtsratsmitglieder und Regionsabgeordneten kontaktieren – genau wie die LVNG. „Außerdem ist es wichtig, dass jeder in der Springer Politik jetzt seine Kontakte nutzt.“ Die von Regiobus kritisierte Randlage des Betriebshofs in der Region sei doch gerade ein Grund, Springe zu stärken, statt zusätzlich zu schwächen. Dass Eldagsen nicht für die geplanten Elektrobusse geeignet sei, kann er auch nicht nachvollziehen, sagt Springfeld mit ironischem Unterton: „Strom haben wir hier – und die Busse können auf unseren Straßen auch fahren ...“

Auch Regionspräsident Hauke Jagau äußert sich in einer schriftlichen Stellungnahme. Die Geschäftsführung müsse nun die Situation neu bewerten und ein Szenario entwickeln. „Es hilft niemandem, sich jetzt aufgrund der Finanzierungsfrage in Spekulationen zu stürzen.“        

Von Ralf T. Mischer, Saskia Helmbrecht und Christian Zett

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