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Umland Springe Nachrichten Juso-Chef setzt sich für Jugendparlament ein
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19:29 27.09.2018
Will sein Vorhaben nicht aufgeben: Juso-Chef Brian Baatzsch. Quelle: Privat
Springe

Seit einem Jahr setzt sich Brian Baatzsch für ein Jugendparlament ein. Der heimische Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation bekommt allerdings weder von den Fraktionen im Rat noch von der Stadt Unterstützung. „Ich bin der Meinung, die Verwaltung macht es sich ein wenig einfach“, ärgert sich Baatzsch.

„Wir als Jusos haben den klaren Beschluss gefasst, dass wir uns für Jugendpartizipation in Springe starkmachen möchten.“ Die Verwaltung argumentiert, ein Jugendparlament würde zu viele Kapazitäten in Anspruch nehmen. Dass sowohl die Zeit als auch das Geld fehlen, kann Baatzsch nachvollziehen. Auch kann er die Bedenken der Politik in Teilen verstehen – das Jugendparlament war 2012 auf Eis gelegt worden.

Erstes Konzept war zu bürokratisch

Dass das Konzept damals scheiterte, hat aus Sicht von Baatzsch einen klaren Grund: Das Projekt sei zu bürokratisch gewesen. „Die Jugendlichen hatten keine Handhabe und konnten gar keinen Einfluss nehmen.“ Die Mitglieder hätten demnach gar keine Anregungen an Stadt oder Politik geben dürfen. „Das war nur ein Alibi-Parlament.“ Das Ziel: ein institutionelles Gremium schaffen. Baatzsch startet einen neuen Anlauf – „jetzt läuft aber alles dagegen, ich hatte mir mehr Unterstützung erhofft“. Bereits seit einem halben Jahr habe sich sein Anliegen bei der Verwaltung „verflüchtigt“. „Ich weiß um die Kita-Platznot und das fehlende Geld, aber es ist eher die Art und Weise, wie man abgewiesen wird“, kritisiert der Lüderser.

Die Stadt selbst würde auf die Projektarbeit mit Jugendlichen verweisen – auch da ist Baatzsch eher kritisch. „Seit dem Jugendparlament 2012 ist jetzt sechs Jahre nichts passiert, eine Projektarbeit findet gar nicht statt, dabei muss Jugendbeteiligung stattfinden, da kann man sich nicht rausreden.“ Und: Unabhängig von der Projektarbeit sei es wichtig, etwas Institutionelles in Springe zu schaffen, ist Baatzsch überzeugt. „Etwas Bleibendes eben." Im März wurde er als einziger Vertreter, der nicht aus der Landeshauptstadt kommt, in den Juso-Regionsvorstand gewählt und ist einer der acht stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden – und somit in der Umgebung vernetzt. In Ronnenberg etwa hat der Rat jetzt die Einrichtung eines Jugendparlaments beschlossen, ebenso in Pattensen. In Wennigsen, wo laut Baatzsch gerade einmal halb so viele Jugendliche wie in Springe wohnen, gebe es ebenfalls ein Parlament. In anderen Kommunen würde das Vorhaben also durchaus vorangehen. „Das Parlament ist im Kommen und kein veraltetes Modell. Aufgeben werden wir in Springe nicht, aber wir sind etwas perspektivlos.“

Einzelne Abgeordnete zu fragen, bringt nichts

In Ronnenberg etwa hatte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch für das Projekt eingesetzt. „Natürlich können wir einen Abgeordneten fragen, klar, nur es bringt ja nichts, wenn sich alle dagegen stellen.“ Gerade vor dem Hintergrund der politischen Umbrüche sei es wichtig, der Jugend ein Forum zum Austausch und eine Möglichkeit zur Mitbestimmung zu bieten.

Bei Bürgermeister Christian Springfeld renne er damit offene Türen ein. „Nur gibt es bis jetzt einfach keinen politischen Beschluss, das muss aus dem Rat kommen und kann der Politik nicht von der Verwaltung aufgezwungen werden“, so Springfeld und gibt gleichzeitig zu bedenken, dass ein Jugendparlament viel Geld koste, weil es wie jedes andere Gremium betreut werden müsse. Heißt: Einladungen, Protokolle und Tagesordnungen schreiben. „Das sind schon ein paar Stunden Arbeit, aber das wäre es mir wert, wenn es von allen Beteiligten mitgetragen wird, und bis jetzt habe ich aus der Politik keine Signale vernommen.“ Sollte sich das ändern: „Ich bin gerne dabei.“

Von Saskia Helmbrecht