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Springe Springe peilt die schwarze Null an
Umland Springe Springe peilt die schwarze Null an
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18:40 29.11.2018
Quelle: Daniel Reinhardt/dpa
Springe

Finanz-Fachbereichschef Clemens Gebauer hatte sich ein bekanntes Vorbild genommen: Ausgestattet mit großer Tafel, bunten Zetteln und Filzstiften führte der städtische Finanzchef den Ausschuss ganz im Stil von RTL-Schuldnerberater Peter Zwegat durch den Abend. Zwar wollte die Runde nicht raus aus den Schulden – aber zumindest weg vom Haushaltsloch, das Ende Oktober noch 3,2 Millionen Euro betragen hatte. Weil das Land – wie berichtet – seine Zuweisungen deutlich gesteigert hatte, fehlten zunächst noch 1,6 Millionen Euro.

Gebauer ging mit der Politik eine Sparliste der Verwaltung durch, die teils auf eigenen Vorschlägen, teils auf Anträgen von CDU, SPD und Grünen beruhte. So gab die Stadt dem Drängen von SPD und CDU nach, auf die eingeplanten Extragelder in Höhe von 354 000 Euro für die Kitas zu verzichten: Man geht im Rathaus nun doch davon aus, dass das Land per Notfallfonds einen Ausgleich schafft. Einen überraschenden Vorschlag machte Gebauer in Sachen Stadtwerke: Das mehrheitlich kommunale Unternehmen soll noch 2019 das Hallenbad und womöglich langfristig sogar die von der Stadt bezuschussten Freibäder in Bennigsen, Altenhagen I und Eldagsen übernehmen. Dadurch würden die Verluste aus dem städtischen Haushalt verschwinden – und führten gleichzeitig bei den Stadtwerken zu „erheblichen Steuervorteilen, die uns direkt zufließen“, so Gebauer. Die Stadt plant mit 220 000 Euro Mehr- einahmen.

Ebenfalls auf dem Zettel: Einsparungen bei einer ganzen Reihe von Unterhaltungsmaßnahmen. Grünpflege, Bau, Technik, Reparaturen, Straßenunterhaltung – insgesamt gut 467 000 Euro fehlen in den Budgets. Es bestehe „die Gefahr, dass einige Maßnahmen dann nicht realisierbar sind. Das muss man hinnehmen“, so Gebauer. SPD-Fraktionschef Bastian Reinhardt betonte, die Stadt habe in den vergangenen Jahren häufig eher zu viel Geld eingeplant.

Der Verwaltungausschuss muss noch über die geplanten Extrastellen (etwa für EDV oder Tiefbau) entscheiden. Möglicher Kompromiss: Die Stadt darf die Posten schaffen – wenn sie sie langfristig gegenfinanziert. Den Haushalt 2019 sollen sie in keinem Fall belasten.

Von Christian Zett

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