Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Nachrichten Doppelhaushalt bietet mehr Planungssicherheit
Umland Uetze Nachrichten Doppelhaushalt bietet mehr Planungssicherheit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:02 21.02.2018
Einstimmig hat der Uetzer Rat den Etat 2018 beschlossen. Zur Diskussion steht, für 2019 und 2020 einen Doppelhaushalt zu verabschieden. Quelle: Friedrich-Wilhelm Schiller
Anzeige
Uetze

 Soll die Gemeindeverwaltung dem Rat zu den Haushaltsberatungen am Ende dieses Jahres einen Entwurf für einen Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 vorlegen. Mit dieser Frage wird sich der Ratsausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen am Donnerstag, 22. Februar, auseinandersetzen. Dirk Lechenmayer, Teamleiter für Finanzen, hat für die Politiker in einer Ratsdrucksache die Vor- und die Nachteile eines Zweijahreshaushalts gegenübergestellt.

Aus Sicht der Verwaltung spricht für einen Doppeletat, dass es zwischen den beiden Haushaltsjahren keine haushaltslose Zeit gibt, in der die Verwaltung nur Ausgaben für die laufenden Geschäfte tätigen darf. Die Verwaltung muss im zweiten Jahr nicht mehr bis zur Genehmigung  des Etats warten, um neue Projekte in Angriff nehmen zu können. Somit gewinne die Verwaltung Zeit.

Lechenmayer weist darauf hin, dass sich für die Verwaltung die Planungssicherheit erhöht: „Sie kennt die umzusetzenden Maßnahmen für die kommenden zwei Jahre“. Daher könne sie ihre sachlichen und personelle Ressourchen besser und wirtschaftlicher einsetzen.

Außerdem würden die zeitaufwändigen Haushaltsberatungen nur noch alle zwei Jahre fällig. Dadurch verringere sich der Arbeitsaufwand für die Verwaltung. Gleichzeitig gewännen die politischen Gremien Raum für die Bearbeitung anderer wichtiger Themen. „Durch den Zeitgewinn dürfte es künftig möglich sein, ohne den Zeitdruck von Haushaltsberatungen Ziele zu beschreiben, intensiv zu diskutieren und schon im Vorfeld von Haushaltsberatungen  zu beschließen“, schreibt Lechenmayer.

Nach seinen Angaben müssen Kommunen anders als die Länder und der Bund bei einem Doppelhaushalt für die verschiedenen Posten getrennte Haushaltsansätze für beide Jahre bilden, die in der Regel nicht übertragbar sind. Daher könne die Verwaltung auf einen geringfügig geänderten Finanzbedarf nur im Rahmen der bereits üblichen hauswirtschaftlichen Instrumentariums wie zum Beispiel über- und außerplanmäßige Aufwendungen reagieren.

Eine wichtige Einnahmequelle der Gemeinde sind die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Die Daten für die Berechnung dieser Zahlungen liegen nach Angaben des Teamleiters stets erst im November für das Folgejahr vor. „Die Erträge des zweiten Haushaltsjahres können daher nur grob bemessen werden“, gibt er zu bedenken.

Auch wenn man die Haushaltsansätze für zwei Jahre relativ gut planen könne, würden trotzdem die veranschlagten Beträge im zweiten Planjahr ungenauer sein als im ersten, nennt Lechenmayer einen weiteren Nachteil. Daher werde der Rat häufiger als bisher Nachtragshaushalte beschließen müssen, sagt er voraus. „Der Umfang eines Nachtragshaushalts bei zweijähriger Haushaltsplanung wird größer als bisher“, fügt Lechenmayer hinzu. Ein Nachtragsetat biete den politischen Gremien aber auch die Möglichkeit nachzusteuern.

Von Friedrich-Wilhelm Schiller

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Annähernd 40 Auszubildende als Kaufleute für Spedition und Logistikdienstleistungen haben an der BBS Burgdorf ihre Abschlusszeugnisse erhalten.

21.02.2018

Der Sportringvorsitzende Herwig Bauschmann ist schlecht auf die Gemeinde Uetze zu sprechen. Er wirft ihr vor, ungekündigte Verträge rückwirkend zu ihren Gunsten zu ändern.

21.02.2018

Musikschule Ostkreis Hannover will ihre Aktivitäten in der Gemeinde Uetze erweitern. Für April plant sie ein neues Angebot: ein Instrumentenkarussell.

21.02.2018
Anzeige