Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Nachrichten Spielautomaten sollen Geld in die Kasse spülen 
Umland Uetze Nachrichten Spielautomaten sollen Geld in die Kasse spülen 
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:42 20.04.2018
Eine der vier Spielhallen in der Gemeinde ist am Thielenplatz in Uetze. Quelle: Schiller
Uetze

 Die Betreiber der vier Spielhallen in der Uetze werden wohl ab Jahresmitte mehr Steuern zahlen müssen. Der Rat wird wahrscheinlich eine neue Vergnügungssteuersatzung verabschieden, die kräftig Geld in die Gemeindekasse spült. Die Verwaltung geht davon aus, dass sich die Einnahmen etwa verdreifachen werden. In den vergangen Jahren nahm die Gemeinde im Durchschnitt jährlich rund 56.000 Euro Vergnügungssteuer ein. 

Die alte Satzung ist seit Anfang 2002 in Kraft. Sie muss unter anderem aus rechtlichen Gründen überarbeitet werden. „Insbesondere die pauschale Besteuerung von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht verfassungsgemäß und bedarf eine Anpassung“, schreibt Dirk Lechenmayer, Teamleiter für Finanzen, in einer Ratsdrucksache. Die Höhe der Steuer müsse sich nach dem monatlichen Einspielergebnis dieser Glücksspielautomaten richten. Bei der monatlichen Berechnung müsse ein bestimmter Prozentsatz zugrunde gelegt werden.

Lechenmayer schlägt vor, ab dem 1. Juli 2018 bei der Bemessung zunächst einen Satz von 15 Prozent anzuwenden. Dann liege Uetze noch unter dem Regionsdurchschnitt. Daher emphielt er auch eine Anhebung zum 1. Juli 2019 auf 16 Prozent und zum 1. Juli 2020 auf 18 Prozent. „Nach eingehender Recherche und sorgfältiger Hochrechnung ist durch die geänderte Besteuerung  bei einem Steuersatz von Höhe von 15 Prozent von einem jährlichen Ertrag in Höhe von zirka 150.000 Euro auszugehen“, berichtet Lechenmayer. Allerdings hat die Sache nach seinen Worten auch eine Kehrseite: „Die (monatsgenaue) Bestimmung, Auswertung und Veranlagung zur Steuer wird zu einem höheren Verwaltungsaufwand in der Gemeinde führen“, gibt er zu bedenken.

Geräte ohne Gewinnmöglichkeit könne die Kommune weiter pauschal besteuern. Nach dem Satzungsentwurf sollen für Geräte mit Gewalt- und Kriegsspielen monatlich 300 Euro fällig werden. Die Steuer für gewerbliche Veranstaltungen soll sich nach der Veranstaltungsfläche richten.  Zum Beispiel soll sie bei Tanzvergnügen für alle angefangenen zehn Quadratmeter einen Euro betragen. Schützenfeste sollen ebenso wie Tischfußballgeräte, Billardtische und Dartscheiben steuerfrei bleiben.

 

Von Friedrich-wilhelm Schiller

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Gemeinde will, ohne mit der Schulleitung darüber gesprochen zu haben, keine Oberstufe für die Aurelia-Wald-Gesamtschule beantragen. Der Schulausschuss des Rates berät dazu am Donnerstag.

20.04.2018

Über Langeweile kann der frühere Uetzer Gemeindebrandmeister Alfred Schmidt nicht klagen. Der Rentner hält das älteste Hänigser Haus und das Teermuseum in Schuss und tobt mit seinen Großkindern.

19.04.2018

Die Polizei fahndet nach einem Dieb, der in der Nacht zum Sonntag bei Eltze zehn Legehennen aus einem Hühnerstall gestohlen

19.04.2018