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00:23 27.02.2018
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks verteidigt den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Quelle: Rita Nandy
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Wunstorf

 Große Zustimmung für den Vorstand der SPD Wunstorf, der für eine weitere Amtszeit auf fast allen Positionen einstimmig gewählt wurde. Mit der Bundes-SPD sind jedoch nicht alle Mitglieder zufrieden. Dies wurde bei der Diskussion über den Koalitionsvertrag an Freitagabend bei der SPD-Hauptversammlung im Calenberger Bauernstübchen deutlich. Die Bundestagsabgeordnete Caren Marks, die an den Koalitionsgesprächen teilgenommen hatte, verteidigte die Ergebnisse der Verhandlungen ebenso wie die Landtagsabgeordnete Wiebke Osigus. Der als Gast angekündigte Stephan Weil musste sein Kommen kurzfristig absagen, da sich ein vorangegangener Termin in die Länge zog. 

70 Prozent des SPD-Wahlprogramms im Koalitionsvertrag

Marks und Osigus betonten, dass sich 70 Prozent des SPD-Wahlprogramms im Koalitionsvertrag wiederfänden und das bei einem erzielten Stimmenanteil von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl. Marks mahnte aber auch Erneuerung an, bei denen die Genossen die Lebensperspektiven aller im Blick behalten müssten. Wenn die Kompromissfähigkeit in Frage gestellt werde, „dann werden wir es nicht schaffen für unsere Leute etwas zu erreichen“. Besonders stolz sei sie, dass die Solidarrente nicht nur für künftige Rentner gelte solle, sondern für alle sich im Ruhestand befindlichen Menschen. Ebenso hebt sie die geplante Qualitätsverbesserung für Kitas sowie Gebührenfreiheit hervor.

GroKo: Wahl zwischen Not und Elend

SPD-Mitglied Harald Brandes beschreibt sein Gefühl „als Wahl zwischen Not und Elend. Die Partei in Berlin gibt einen jämmerlichen Zustand ab“. Die von Marks gelobten zusätzlichen 8000 Stellen im Pflegebereich setzte er in Relation zu den vorhandenen 13 500 Pflegeeinrichtungen. Dem entgegnete die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dass es sich dabei um ein Sofortprogramm handele. Applaus gab es für die Ausführungen von Sören Thoms, der im Vorstand der SPD weiterhin für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist. „Ich spreche vielen aus dem Herzen. Eine GroKo wollen wir nicht. Aber Opposition ist Mist.“ Das habe sich in den Jahren 2009 bis 2013 gezeigt, in denen der SPD eine Erneuerung nicht gelungen sei. Es müsse an Themen gearbeitet werden, die die Menschen betreffen. Er kritisierte, dass der Bundesvorstand nur aus Mandatsträgern bestehe. Den möchte Steinhudes Ortsbürgermeister Wilhelm Bredthauer gerne zu einer Klausurtagung mit Wunstorfs Vorsitzenden Torben Klant einladen. „Wir haben einen tollen Vorstand. Das hat die Wahl gezeigt.“

Torben Klant bleibt Vorsitzender der SPD Wunstorf. Quelle: Rita Nandy

Der Vorstand der Wunstorfer SPD

Die 80 anwesenden Mitglieder wählten mit fast 100-prozentiger Zustimmung erneut Torben Klant zum Vorsitzenden. Ihm zur Seite stehen Heike Leitner und Ronja Sempf. Die Kasse führt Günther Söhnholz. Schriftführer ist Frank Zülich, Maria Müller Mitgliederbeauftragte, Seniorenbeauftrager Dietmar Meyer und für die Pressearbeit zuständig bleibt Sören Thoms. Außerdem wurden 15 Beisitzer gewählt.

Der neuen Vorstand möchte sich mit Themen wie Wohnen und Stadtentwicklung beschäftigen. Der Fokus soll aber auf der Digitalisierung beispielsweise von Schulen liegen. „Ich glaube, das ist das Mega-Thema“, sagt Torben Klant. Auch soll die neue Reihe „SPD vor Ort“ fortgesetzt werden. Bisher seien das Tierheim und ein kreatives Studiokollektiv an der Bahnhofsstraße besucht worden. Bei der Aktion gehe es darum, Vereine und Institutionen zu besuchen, die sich in Wunstorf engagieren. Der Ortsverein zählt 372 Mitglieder. Im vergangenen Jahr gab es 19 Neueintritte, seit Anfang 2018 kamen weitere acht Genossen hinzu. 

Von Rita Nandy

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