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13:00 24.02.2018
Die Samtgemeinde Sachsenhagen hat viel in Kinderbetreuung und Schulen investiert. Quelle: Archiv
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Hagenburg

 Eigentlich müsste es ein Reizwort sein, wenn Samtgemeindebürgermeister Jörn Wedemeier immer wieder eine Erhöhung der Samtgemeindeumlage anmahnt. Es wäre bereits die zweite Erhöhung seit 2017. Doch nach dem neuerlichen Vorstoß bleibt zunächst alles ruhig in den Reihen der Gemeindebürgermeister.

Vom „Zwiespalt“ spricht Sachsenhagens Bürgermeister Ralf Hantke, gleichzeitig Mitglied des Samtgemeinderates. „Erhöhungen sind grundsätzlich nicht schön.“ Trotzdem dürfe man sich nicht im Kreis drehen. „Belegbare Zahlen müssen wir auch in der Stadt akzeptieren.“

Mehrere Millionen Euro sind in den vergangenen Jahren in Kindertagesstätten und Grundschulen geflossen. Betrugen die Schulden der Samtgemeinde Anfang des Jahres noch rund 5,2 Millionen Euro, so könnten sie nach der vom Samtgemeinderat bereits gebilligten Finanzplanung bis 2020 auf über zehn Millionen Euro steigen. Unter anderem stehen die Sanierung oder der Neubau der Sachsenhäger Sporthalle sowie der mögliche Bau einer Kindertagesstätte in Hagenburg auf der Agenda.

Der Samtgemeindebürgermeister will künftig die finanziellen Lasten gerechter zwischen den Gemeinden und der Samtgemeinde aufteilen.

Dazu kommt, dass zum Jahresende drei der vier Kommunen, nämlich Sachsenhagen, Wölpinghausen und Auhagen ihre Kindergärten an die Samtgemeinde übertragen wollen. Die weiter steigenden Betriebskosten überforderten die Gemeindekassen.

Hagenburg hat sich gegen eine Übertragung entschieden und wird die Kindergärten selbst weiterbetreiben. Einen Teil der Kosten wird sich die Samtgemeinde über die Umlage von den Mitgliedsgemeinden wiederholen, Hagenburg müsste in diesem Verfahren herausgerechnet werden.

Aus diesem Grund rechnet Hagenburgs Bürgermeister Dieter Eidtmann, ebenfalls Mitglied im Samtgemeinderat, auch nicht unbedingt mit einer Mehrbelastung seiner Gemeinde durch eine neu berechnete Umlage. „Die Kredite sind nicht der entscheidende Faktor“, glaubt er und verweist auf die Pläne von Landes- und Bundesregierung, die Kommunen in Sachen Kindertagesstätten finanziell zu unterstützen. Mit dieser Entlastung bei den Kindergartenkosten könnte die Samtgemeinde die Kredite „locker bedienen“.

Den dritten Faktor bildet der jährliche Finanzausgleich, der in diesem Jahr letztmals an die finanzschwächeren Gemeinden Wölpinghausen und Auhagen gezahlt wird. Heiko Monden, stellvertretender Bürgermeister von Auhagen, will als Mitglied des Finanzausschusses der Samtgemeinde dafür sorgen, „dass die Samtgemeinde für die finanzschwächeren Gemeinden einen Ausgleich schafft“. Wünschenswert wäre das auch laut Joachim Schwidlinski, Bürgermeister von Wölpinghausen. Das Thema der Erhöhung der Samtgemeindeumlage hält er für „nicht ganz neu“, aber es sei ja auch viel Neues entstanden. „Da ist klar, dass das irgendwann nötig sein wird.“

Samtgemeinde-Kämmerer Frank Behrens bekräftigt Wedemeiers grundsätzliches Anliegen, kann aber noch nicht genau sagen, wie viel draufgepackt werden soll. „Wir sitzen am Jahresabschluss 2017.“ Für einen exakten Kassensturz müsse dieser ebenso einbezogen werden wie die neuesten Zahlen aus der Kinderbetreuung. Erst dann lasse sich eine genaue Kalkulation als Vorlage erstellen.

Von Jan Peter Wiborg

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