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Wunstorf Stadt Wunstorf baut Investitionsstau ab
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15:32 21.02.2019
Der Wunstorfer Rat hat über den Jahresabschluss 2017 befunden. Quelle: Sven Sokoll
Wunstorf

Der SPD-Finanzpolitiker Thomas Struckmeier hat beim Jahresabschluss des städtischen Haushalts für 2017 Licht- und Schattenseiten entdeckt: „Ein Überschuss von 3,3 Millionen Euro als Ergebnis ist natürlich grandios“, sagte er am Mittwoch, als er die Eckdaten als Berichterstatter dem Rat vorstellte. Er verwies aber unter anderem darauf, dass die Steuereinnahmen in dem Jahr hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind.

Außerdem hob Struckmeier hervor: „Es gibt bei Hoch- und Tiefbau einen großen Rückstau bei den Projekten.“ Eingeplante Investitionen in einem Volumen von rund 12 Millionen Euro mussten in das folgende Jahr geschoben werden, was auch dazu führte, dass die Stadt die benötigten neuen Kredite nicht aufnehmen musste. Ein ähnliches Bild hatte sich schon in den Jahren davor gegeben, weil die Stadt zu viele laufende Projekte auf dem Tisch hat. Der Rat beschloss den Abschluss 2017 und entlastete auch den Bürgermeister für seine Amtsführung in dem Jahr.

Bei den aufgeschobenen Investitionen hat sich unterdessen im Jahr 2018 die Lage etwas entspannt. Nach einer weiteren Informationsvorlage, die demnächst den Finanzausschuss beschäftigen wird, mussten mit dem Jahreswechsel nur noch rund 9,5 Millionen Euro nach 2019 übertragen werden. „Die klassischen Baubereiche konnten ihre Reste gegenüber dem Vorjahr reduzieren“, heißt es darin. Dafür nehmen solche Fälle in anderen Sektoren zu. Das betrifft zum Beispiel Fahrzeuge und Ausrüstung für die Feuerwehren, wo die Auslieferungen sich manchmal mehrere Jahre hinziehen.

Monika Brüning, CDU Quelle: privat

Ratsmitglieder werden verabschiedet

Zu Beginn der Sitzung hat Bürgermeister Rolf-Axel Eberhardt Monika Brüning (CDU) und Wolfgang Schulz-Binz (Grüne) verabschiedet, die zum Jahresende ihre Mandate abgegeben haben. Brüning hatte 1981 ihr erstes Mandat im Ortsrat Luthe angetreten und gehörte seit 2006 dem Rat an, zeitweise als stellvertretende Bürgermeisterin. Eberhardt hob aber auch hervor, dass Brüning sich auch als Bundestagsabgoerdnete mit ihrem Einsatz für den Erhalt des Fliegerhorstes auch um Wunstorf verdient gemacht habe. „Ich habe allerdings mit Erschrecken gesehen, dass deine Zeit im Bundestag auch schon wieder zehn Jahr her ist“, sagte der Bürgermeister. Auch abseits der Politik ist Brüning vielseitig ehrenamtlich aktiv.

Nach über sieben Jahren im Rat Wolfgang Schulz-Binz sich aus beruflichen Gründen verabschiedet. „Als Mitglied des Schulauschusses haben Sie in der Zeit so manche Schlacht mit geschlagen“, sagte Eberhardt über dessen Aktivitäten. So ein kritischer Geist wie der Grüne werde im Rat fehlen.

Wolfgang Schulz-Binz, Grüne Quelle: privat

Von Sven Sokoll

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