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„Der Parteitag hat gezeigt, dass die Versuche, Kurskorrekturen anzustoßen, im Ansatz verhindert worden sind“, kritisierte der 58 Jahre alte Sozialdemokrat Denia. „Es wird von der Basis erwartet, dass sie die Hacken zusammenschlägt.“ Der ehemalige Gewerkschaftschef Denia kritisierte eine „aufgesetzte Harmonie“ beim SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende.
Parteilinke hatten die „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“ gegründet. Sie beklagen eine Abkehr der Partei von sozialdemokratischen Positionen. Angeführt von Denia hatte sich in Niedersachsen vor kurzem die erste Landesgruppe gebildet. Dann folgte Hessen, auch in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Baden-Württemberg sind laut Denia noch Landesgruppen geplant.
„Das wird ein eher langfristiges Projekt“, sagte der Sozialdemokrat, der zur Landtagswahl 2008 dem Schattenkabinett des damaligen SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner angehörte. „Es gelingt nicht mehr ohne solche Provokationen einen Diskurs über Kurskorrekturen zu führen.“
SPD-Landtagsfraktionschef Jüttner hatte die Arbeitsgemeinschaft kritisiert und spöttisch gesagt: „Bei uns dürfen auch die Ahnen mitreden.“ Jüttner wolle die Initiative „in die Ecke der Altersradikalität abdrängen, weil man die inhaltliche Auseinandersetzung scheut“, sagte Denia. Jüttner vertrete im Grund seine Positionen, habe aber nicht den Mut, dies auch offen einzufordern.
Die Arbeitsgemeinschaft will eine Entschärfung der Reform-Agenda 2010 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und kritisiert den Kurs von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Franz Müntefering. Zu den Forderungen der Parteilinken gehört unter anderem die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine Abkehr von der Rente mit 67.
dpa/lni
Kommentare
Denias & Co Ein Arbeiter – 23.06.09
Fragen eines lesenden Arbeiters1. Ich habe mir die Webseite der selbsternannten „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“ heute angesehen. Hier schreiben überwiegend nur „Wolfgang Denia“ und „Michael Buckup“. Letzteren kenne ich nicht. Aber dieser Wolfgang Denia, war das nicht der SPD-Schattenminister für Soziales, der zusammen mit dem SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner und anderen, bei der letzten Landtagswahl in Niedersachsen das schlechteste Wahlergebnis seit 60 Jahren für die SPD eingefahren hat und nun mit seiner sogenannten Arbeitsgemeinschaft die SPD retten will? Dieser Wahlverlierer will die SPD retten? Von einem Zulauf zu dieser selbsternannten Arbeitsgemeinschaft, wie sie Wolfgang Denia gerade nach dem letzten SPD-Bundesparteitages erhoffte, ist auf der Webseite nichts zu sehen.
Ich habe die zahlreichen und nahezu mit Michael Buckup alleinigen Mitteilungen von Wolfgang Denia auf dieser Webseite gelesen und folgenden Eindruck gewonnen:
Sein Intellekt ist ein geschwätziger Papagei, der keinen Augenblick des Schweigens kennt.
Immer will er uns bewegen, das von ihm Geschriebene zu lesen und darauf einzugehen.
Er hat viel Alters-Teilzeit bei voller Freistellung und hervorragender materieller Ausstattung, sucht eine Aufgabe, findet sie nicht (auch nicht als selbsternannter Retter der SPD) und sucht und sucht und schreibt und schreibt. Vielleicht ist der wirkliche Grund seines Engagements, den Weg für eine Zusammenarbeit der SPD nach der Bundestagswahl mit der Partei „Die Linke“ innerhalb der SPD zu bereiten.
2. Dieser Wolfgang Denia, ehemaliger Landesleiter der Gewerkschaft VERDI befindet sich doch, wie in der Zeitung zu lesen war, in der Altersteilzeit. Soll er doch einmal uns Arbeitern in den Klein- und Mittelbetrieben hier öffentlich darlegen, wie seine Gewerkschaft ihn finanziell sehr gut ausgestattet über die gesetzlichen finanziellen Bestimmungen weit hinaus diese Altersteilzeit finanziert. Und möge er den Arbeitern hier mal öffentlich darlegen, was er am Ende der Altersteilzeit für eine monatliche Rente hat und was er dann monatlich zusätzlich noch aus einem speziellen Rentenfond seiner Gewerkschaft, der u.a. auch aus den Gewerkschaftsbeiträgen von uns Arbeitern gespeist wird, erhält. Dann werden die Arbeiter erkennen, dass die monatlichen Leistungen aus diesem Rentenfond noch einmal dem Betrag der monatlichen gesetzlichen Rente entsprechen. Wolfgang Denia, wie lebt es sich mit diesem Einkommen von dem wir Arbeiter nur träumen können?
3. Arbeiter, wenn wir entlassen werden, dann bekommen wir Arbeitslosengeld, danach Hartz IV (bei Anrechnung von evtl. Vermögen), mit Glück etwas Abfindung. Als mit der Landtagswahl 2003 die CDU/FDP die Wahl gewann und die damaligen SPD-Minister und SPD-Staatssekretäre ihre Arbeit verloren, da sah deren Ausstattung wie folgt aus und dazu nenne ich zwei Beispiele:
Wolfgang Jüttner erhielt drei Monate lang 12593 EURO, danach 21 Monate 6971 EURO, anschließend 5403 EURO Diäten und ab dem 55. (!!!!) Lebensjahr erhält Wolfgang Jüttner das Ministerruhegehalt von 3541 EURO. Für eine solche Rente muss ein Arbeiter lebenslang arbeiten und wird sie niemals in dieser Höhe bekommen. Der ehemalige Staatssekretär Dr. Uwe Reinhardt, der sich auf dieser Webseite ja auch ausgebreitet hat, war damals 63 Jahre alt und lebt seitdem mit hoher Pension in einem hannoverschen Villenviertel (wo er auch schon vor seiner Staatssekretärs-Zeit wohnte und in das jetzt der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder zieht und der dort in eine ca. 2-Millionen-EURO-Villa mit vom Steuerzahler finanzierten Panzerglas zieht. Der Steuerzahler bezahlt auch den Fahrer, das Büro in Berlin, Sekretärin und Büroleiterin ). Davon können Arbeiter nur träumen. Unvergessen ist bei uns Arbeitern auch, dass sich der einstige IGM-Vorsitzende Jürgen Peters, mit dem u.a. lt. Zeitung die Initiative „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“ am Biertisch entstand, einst mit anderen eine Villa im hannoverschen Georgengarten kaufte und sie (auch) nach öffentlichen Protesten und anderen Vorkommnissen wieder verkaufte.
Wenn wir Arbeiter vor dem 65. Lebensjahr in Altersrente gehen wollen, müssen wir dicke Abschläge hinnehmen, bekommen in der Regel keine zusätzliche betriebliche Altersversorgung und können uns deshalb eine vorgezogene Rente nicht leisten. Und….das hat mit der materiellen Ausstattung der Altersteilzeit, das habe ich ja schon genannt.
4. Ach, Ihr Denias, Jüttners, Reinhardts und Peters, Ihr denkt vielleicht, wir Arbeiter wüssten nicht um Euren Wohlstand und spürten nicht, wenn Ihr Euch aus diesem meldet und schreibt und schreibt und redet und redet und nicht mehr spürt, dass die Lücke zwischen Euch und uns die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen sind. Es sind nicht immer „die Anderen“, es seid „auch Ihr“ und dann sind es auch „die Zustände“.