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Alle Artikel zu AfD

In Berlin weckt eine Brandenburger Quote Hoffnungen: Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock Bundesjustizministerin Katarina Barley loben den ostdeutschen Vorstoß einer Frauenquote für künftige Landtagswahlen. CDU und AfD sind dagegen.

22.01.2019

In Berlin weckt eine Brandenburger Quote Hoffnungen: Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock Bundesjustizministerin Katarina Barley loben den ostdeutschen Vorstoß einer Frauenquote für künftige Landtagswahlen. CDU und AfD sind dagegen.

22.01.2019

Beamte haben einen Eid auf die Verfassung geleistet – nicht auf Umsturz- und Rassismusfantasien. Sie müssen sich klar vom schmuddeligen Rand der AfD distanzieren, wenn sie für die Partei in Parlamente einziehen wollen, kommentiert Korrespondent Jörg Köpke.

22.01.2019

Die Sehnder AfD-Ratsfraktion hat die Skepsis der Verwaltung über einen Erfolg des Sehnder Dialogs kritisiert. Dass sich der Bürgermeister als „oberster Bedenkenträger“ profiliere, sei verwunderlich.

22.01.2019

Zweifel an der Verfassungstreue: In Thüringen treten fünf Polizisten für die AfD zur Landtagswahl an. GdP-Chef Oliver Malchow fordert eine klare Abgrenzung der Beamten zu Spitzenkandidat Björn Höcke. Dessen „Flügel“ steht im Visier des Verfassungsschutzes.

22.01.2019

Die Linken sind im Wahlkampfmodus: Parteichefin Katja Kipping sagt im Gespräch mit der „Welt“ der AfD den Kampf an. Dabei sind ihr auch populistische Mittel recht.

22.01.2019

Zweifel an der Verfassungstreue: In Thüringen treten fünf Polizisten für die AfD zur Landtagswahl an. GdP-Chef Oliver Malchow fordert eine klare Abgrenzung der Beamten zu Spitzenkandidat Björn Höcke. Dessen „Flügel“ steht im Visier des Verfassungsschutzes.

22.01.2019

Es war ein beispielloser Eklat: Die AfD-Politiker Räpple und Gedeon folgten den Ordnungsrufen der Präsidentin im baden-württembergischen Landtag nicht. Die Polizei rückte an. Die Abgeordneten wurden von drei Folgesitzungen ausgeschlossen. Nun klagten sie dagegen. Ohne Erfolg.

21.01.2019

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt ist wegen seiner Positionen zu AfD und Pegida umstritten. Seine Universität hat sich nun dagegen entschieden, ihn nach der Pensionierung als Seniorprofessor zu halten. Die Begründung weist Patzelt zurück – und droht mit rechtlichen Schritten.

21.01.2019

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist seit 2014 im Amt. Bei der Landtagswahl am 27. Oktober kämpft der 62-Jährige um die Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition und seine Wiederwahl.

21.01.2019

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten - und bekommt Rückendeckung von oberster Stelle.

21.01.2019
Niedersachsen

Staatsanwaltschaft Lüneburg - Ermittlungen gegen AfD-Politiker Bothe

Der Landtagsabgeordnete soll den „Abschiebär“, eine Figur der verbotenen rechtsextremistischen Gruppierung „Besseres Hannover“, verwendet haben. Bothe rechnet mit einer Einstellung des Verfahrens.

18.01.2019
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