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Thema Boris Pistorius

Boris Pistorius

Alle Artikel zu Boris Pistorius

Die Demo gegen das neue Polizeigesetz vor wenigen Wochen in Hannover hat ein Nachspiel für den Anmelder des Protests. Der Student Timon Dzienus soll knapp 500 Euro für die Reinigung der Straßen durch Mitarbeiter von aha im Anschluss an die Veranstaltung zahlen.

21.10.2018
Deutschland / Welt

SPD-Spitzenkandidatin im Europawahlkampf - Wer folgt auf Katarina Barley als Justizministerin?

Justizministerin Katarina Barley führt die SPD im Europawahlkampf. Damit steht für sie ein Wechsel nach Brüssel an, das Amt der Justizministerin muss sie dafür aufgeben. Aber wer könnte ihr im Justizministerium nachfolgen? Drei mögliche Kandidaten im Überblick.

17.10.2018

In einem weitgehenden langweiligen Fernsehtalk sagt die CSU-Vorzeigefrau Dorothee Bär einen bemerkenswerten Satz. Leider nur einen. Und den holte sie auch noch sofort wieder zurück. Ein Jammer.

15.10.2018

Auf Bundesebene wird die SPD immer unpopulärer. In Niedersachsen aber genießt die Partei ein hohes Ansehen. Das hängt auch mit der großen Koalition zusammen, meint der Parteienforscher Elmar Wiesendahl.

11.10.2018
Der Norden

Moorbrand durch Raketentests - Kritik an Bundeswehr wächst

Ein Moorbrand im Emsland auf einem Bundeswehr-Schießplatz erregt Anwohner und die Politik. Jetzt gibt es ein Ermittlungsverfahren, und Lungenärzte warnen vor der Feinstaubbelastung.

20.09.2018

Mehr als 1000 Feuerwehrleute bekämpfen den Moorbrand bei Meppen. Am Freitag wurde der Katastrophenfall ausgerufen, Evakuierungen sind nicht mehr ausgeschlossen. Die Verteidigungsministerin entschuldigte sich unterdessen für das Feuer auf dem Bundeswehrgelände.

21.09.2018

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat schärfere Kontrollen an Flughäfen gefordert: So soll sichergegestellt werden, dass der Name auf dem Flugticket und der Reisende identisch seien.

21.09.2018

Um unnötige Behördengänge einzusparen, hat die Niedersächsische Landesregierung Pläne für ein Online-Verwaltungsportal vorgestellt. Das Portal ist Teil des neuen Handlungsplans „Digitale Verwaltung und Justiz“.

18.09.2018

Der Streit um Verfassungsschutzchef Maaßen hat mit seiner Versetzung ein vorläufiges Ende erreicht. Die Entscheidung der Bundesregierung sorgt allerdings weiter für Empörung. Ein Nachfolger von Maaßen steht laut Seehofer noch nicht fest, bis zur Klärung bleibt Maaßen im Amt. Die Entwicklungen im Liveblog.

19.09.2018

Die Details zur Versetzung Maaßens bieten neuen politischen Zündstoff. Denn der Verfassungsschutzchef bleibt nicht nur im Amt bis Seehofer eine Entscheidung über dessen Nachfolge getroffen hat. Es wechselt auch ein Staatssekretär in den vorzeitigen Ruhestand.

19.09.2018

Das Ministerium hat nach einer Petition eingelenkt: Die von einer Abschiebung bedrohte Merem Demirova und ihre Kinder erhalten doch Bleiberecht. Demirova darf bleiben und eine Ausbildung beginnen.

14.09.2018
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