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Nord Bäume aus Glockseepark werden in Marienwerder ersetzt
Hannover Aus den Stadtteilen Nord Bäume aus Glockseepark werden in Marienwerder ersetzt
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11:19 14.05.2011
Von Conrad von Meding
Am Ihme-Ufer der Glocksee werden derzeit Altlasten saniert. Quelle: Rainer Surrey

Erstaunen bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative gegen das Calenberger Loch: Obwohl die formelle Genehmigung für die Hochwasser-Abgrabungen am Ihme-Ufer der Glocksee noch gar nicht vorliegt – das Planfeststellungsverfahren läuft noch –, sollen die Ratsgremien vorab das Geld dafür freigeben. „Der Verwaltung kann es offenbar nicht schnell genug gehen“, ärgert sich Initiativsprecher Thomas Ganskow: „So werden die Möglichkeiten für Bürger, gegen den erwarteten Planfeststellungsbescheid juristisch vorzugehen, erheblich eingeschränkt.“

Konsterniert ist man auch darüber, dass jetzt erstmals schriftlich festgehalten ist, dass der Großteil der Bäume, die im Glocksee-Park gefällt werden, in der Leine-Aue bei Marienwerder ersetzt werden sollen, also weit weg von der Innenstadt, wo sie bisher für saubere Luft sorgten.

Formal ist es ein juristisch wasserdichter Vorgang: Die Kommunalpolitiker sollen schon jetzt einer sogenannten Verpflichtungsermächtigung zustimmen. Die sieht vor, dass die Stadtverwaltung über die Gesamtsumme von 7,8 Millionen Euro kurzfristig verfügen kann, sobald der Planfeststellungsbeschluss für die Hochwasser-Abgrabungen am Ihme-Ufer vorliegt.

Die Bürgerinitiative allerdings malt sich folgendes Szenario aus: Wenn alle Gremien bis Mitte Juni zustimmen, kann die Verwaltung die Arbeiten – unter Vorbehalt der Planfeststellungsgenehmigung – bereits ausschreiben und dann Anfang November mit den Abgrabungen beginnen. Denn selbst wenn der Planfeststellungsbeschluss im Oktober bekannt gegeben wird, hätte eine Klage keine aufschiebende Wirkung. „Ein Beispiel dafür, wie Bürgerbeteiligung vonseiten der Verwaltung mittels juristisch einwandfreien Vorgehens ausgehebelt wird“, heißt es in einer Stellungnahme der Bürgerinitiative.

Allerdings sind bislang alle Beschlüsse zum Hochwasserschutz nahezu einstimmig gefallen. Der Protest dagegen geht von einer relativ kleinen Gruppe von Anliegern und Linken aus dem Stadtbezirk Linden-Limmer aus.

Das Ufer an der Glocksee soll bis zu vier Meter tief abgegraben werden, um die Kommunen im südlichen Leinegebiet vor Hochwasserkatastrophen zu schützen.

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