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Süd Videoüberwachung im Stadtteil
Hannover Aus den Stadtteilen Süd Videoüberwachung im Stadtteil
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09:25 10.05.2012
Von Michael Zgoll
Die Kamera am Maschsee-Ufer zeichnet den Verkehr vor dem Sprengel Museum auf. Quelle: Michael Zgoll
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Döhren-Wülfel

An 14 Standorten im Stadtbezirk Döhren-Wülfel beobachten Videokameras der Polizei Straßen und Plätze. Das ist eines der Ergebnisse, die eine Anfrage des Piraten-Bezirksratsherrn Marc Herrmann in der vergangenen Sitzung des Gremiums zutage förderte. Dieser hatte von der Verwaltung wissen wollen, an welchen Stellen im Bezirk Kameras von Stadt, Deutsche Bahn, Üstra oder Polizei installiert sind und was mit möglichen Filmaufnahmen geschieht.

Zu den von Polizeikameras überwachten Ecken in Döhren-Wülfel zählen mehrere Anschlussstellen des Messeschnellwegs, die Karlsruher Straße an den Kreuzungen Hermesallee und Kronsbergstraße, die Ecke von Lissabonner Allee und Weltausstellungsallee sowie mehrere Bereiche der Hildesheimer Straße: an den Einmündungen Am Mittelfelde und Garkenburgstraße sowie an der Kreuzung Südschnellweg. Die videoüberwachten Bereiche sind mit blauen Hinweis-Aufklebern an Straßenlaternen oder Verkehrsschildern gekennzeichnet; die Standorte sind auch im Internet unter der Adresse www.polizei.niedersachsen.de/dst/pdhan/verkehr/index.html zu finden.

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Die Überwachung erfolge, so die Verwaltung, zu „gefahrenabwehrrechtlichen Zwecken“ und fuße auf dem Niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Mittels einer Ringspeichertechnik werden die aufgezeichneten Videodaten nach fünf Tagen, fünf Stunden und 31 Minuten automatisch überschrieben - es sei denn, es ist aufgrund bestimmter Vorfälle eine Auswertung des aufgelaufenen Datenmaterials erforderlich.

Keine Videokameras in Döhren-Wülfel haben nach Auskunft der Verwaltung Deutsche Bahn, Üstra und Stadt installiert. Ohne Ergebnis blieb die Frage von Marc Herrmann, ob die Stadt Kenntnisse über privat betriebene Überwachungsanlagen im Bezirk habe. Eine Meldepflicht für solche Anlagen existiere nicht, auch wenn der Betreiber den „Umstand der Beobachtung und die verantwortliche Stelle durch geeignete Maßnahmen erkennbar“ machen müsse. Für Hinweise oder Fragen von Bürgern zu derartigen Anlagen sei der Landesbeauftragte für den Datenschutz die zuständige Instanz.

In Südstadt-Bult war es die Piraten-Bezirksratsfrau Miriam Hadj-Hassine, die nähere Auskünfte über die Kamerastandorte im Stadtbezirk haben wollte. Vier Plätze, an denen Videokameras der Polizei montiert sind, zählte Stadtbezirksmanager Sven Berger auf: die Ecke von Berliner Allee und Marienstraße, Braunschweiger Platz, Rudolf-von-Bennigsen-Ufer vor dem Sprengel Museum sowie den Messeschnellweg an der Anschlussstelle Pferdeturm. Hinzu kommen in Südstadt-Bult noch fünf unterirdische Stadtbahn-Stationen, in denen die Üstra das Geschehen auf den Bahnsteigen per Videoaufnahme festhält: Aegi, Schlägerstraße, Geibelstraße und Altenbekener Damm sowie Marienstraße. Die Überwachung erfolgt hier aus „betrieblichen Gründen“ und soll auch die Sicherheit in den Tunnelstationen für die Fahrgäste erhöhen.

Michael Zgoll 09.05.2012
Michael Zgoll 09.05.2012
Michael Zgoll 09.05.2012