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Aus der Stadt Jüdische Gemeinde lehnt Meldestelle für Antisemitismus ab
Hannover Aus der Stadt Jüdische Gemeinde lehnt Meldestelle für Antisemitismus ab
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17:03 22.02.2019
Beim Kippa-Walk vor dem Rathaus setzten viele Hannoveraner ein Zeichen gegen Antisemitismus. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Eine neue Stelle in der Stadtverwaltung, die antisemitische Vorfälle registriert? Ist unnötig, findet die Jüdische Gemeinde. Der Vorsitzende der Gemeinde, Michael Fürst, begründet sein Urteil damit, dass in Niedersachsen die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten zurückgegangen ist. „Eine Meldestelle in der Stadt ist nicht sinnvoll, allenfalls auf Landesebene“, sagt Fürst. Letztlich gebe es keine konkrete Gefährdung von Juden in Hannover. „Und ich will auch nicht einer Blockwart-Mentalität Vorschub leisten“, sagt der Vorsitzende.

Liberale Juden: Meldestelle ist notwendig

Das sieht die Liberale Jüdische Gemeinde völlig anders. „Es ist notwendig, in Hannover eine Meldestelle einzurichten“, sagt Ingrid Wettberg, Vorsitzende der Gemeinde. Angesichts einer antijüdischen Stimmung, die immer stärker um sich greife, sei das unumgänglich. „Wo sollen solche Vorfälle denn sonst dokumentiert und erforscht werden?“, fragt sich Wettberg.

Auch Fürst stellt nicht in Abrede, dass auf manchen Pausenhöfen der Begriff „Jude“ als Schimpfwort verwendet wird. „Aber so oft, wie behauptet, hört man ihn nun auch nicht“, meint er. Fürst warnt vor Dramatisierungen angesichts einer recht geringen Zahl von geschätzt 1000 jüdischen Schülern.

Trotz geteilter Meinungen innerhalb der jüdischen Gemeinden will die Stadt die Stelle weiterhin ausschreiben, hat es aber offenbar nicht eilig. Noch sei der Ausschreibungstext nicht veröffentlicht, er befinde sich derzeit in der internen Abstimmung, sagt eine Sprecherin. Man komme letztlich einem Ratsauftrag nach.

Meldestelle auf Landesebene?

Nach Informationen der HAZ gibt es tatsächlich Überlegungen in der Landesregierung, eine niedersachsenweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle einzurichten. Konkret müsse aber noch besprochen werden, mit welchen Mitteln die Stelle ausgestattet werde und ob die Arbeit womöglich ehrenamtlich verrichtet werde, heißt es.

Neueste Zahlen aus dem Innenministerium belegen, dass im vergangenen Jahr 99 antisemitische Straftaten verübt wurden, die meisten davon von rechtsradikalen Tätern. In 2017 waren es 129 Taten. Insgesamt sei die Zahl der antisemitischen Delikte in Niedersachsen leicht rückläufig, heißt es aus dem Ministerium.

Von Andreas Schinkel

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