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Aus der Stadt Spart Hannover bei Kulturszene, um die Kulturhauptstadt zu finanzieren?
Hannover Aus der Stadt

Brandbrief: Spart Hannover bei Kulturszene, um die Kulturhauptstadt zu finanzieren?

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00:23 09.06.2019
Mit dem Titel „Hier jetzt alle für Europa“ wirbt die Stadtverwaltung für ihre Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025. Die Freie Szene fühlt sich nicht mehr mitgemeint. Quelle: Christian Behrens
Hannover

Will die Stadtverwaltung die Kulturhauptstadt 2025 auf Kosten der Kulturszene Hannovers finanzieren? Die Initiative „Aufnahmezustand“, zu der derzeit rund 150 Kulturschaffende aus der Freien Szene zählen, ist dieser Ansicht. In einem Brandbrief an Ratspolitiker aller Fraktionen, der der HAZ vorliegt, wirft sie der Stadt vor, für die Jahre 2021 bis 2026 einen „Sparhaushalt im Kulturbereich zu planen und sich damit als Kulturhauptstadt Europas zu bewerben“. Die Freie Szene kritisiert, dass die Stadt das kommunale Kulturbudget in diesem Zeitraum jährlich nur um 1,5 Prozent steigern will. Faktisch komme das einer Kürzung gleich, wenn man die jährliche, etwa zweiprozentige Personalkostensteigerung in der Verwaltung und die künftige Anpassung der Zuschüsse an Vereine und Verbände an Tarifsteigerungen einrechne.

Kulturhauptstadt-Jury will keinen Sparkurs

Dieser Vorwurf ist umso brisanter, als die Bedingungen für eine Kulturhauptstadtbewerbung einen Sparkurs im kommunalen Haushalt eindeutig verbieten. Für die Jury sei wichtig, dass „die Bewerberstadt die Bewerbung nicht dadurch finanziert, dass sie während der Vorbereitungsphase oder nach dem Titeljahr das kommunale Kulturbudget absenkt“, heißt es in der städtischen Drucksache, die das kommunale Budget für die Kulturhauptstadtbewerbung beschreibt. Pikant ist auch: In der Freien Szene kursieren Zahlen, denen zufolge die Steigerungsrate im Kulturhaushalt zwischen 2015 und 2020 im Schnitt jährlich jeweils 5,6 Prozent betrug. Diese Zahlen würde die Stadt mit künftig jährlich 1,5 Prozent deutlich unterschreiten. Die Stadt selbst bezifferte die Steigerungsrate des Kulturhaushaltes in dem betreffenden Zeitraum in der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses sogar auf 30 Prozent.

Auf Nachfrage der HAZ bestätigt die Stadt, dass der Kulturetat (ohne Berücksichtigung der Kunstfestspiele, des Kleinen Festes im Großen Garten, des Denkmalschutzes und der Volkshochschule) zwischen 2015 und 2020 um 31 Prozent (von 54,7 auf insgesamt 71,6 Millionen Euro) wuchs. Dies hänge aber unter anderem mit der Finanzierung des dritten Bauabschnitts des Sprengel Museums zusammen. Die Steigerung des Kulturetats falle „jährlich sehr unterschiedlich aus“. Insofern könne „aus dieser Vergangenheit kein Rückschluss auf die Zukunft gezogen werden“, heißt es trocken. Man habe ein festes Budget für die Kulturhauptstadt definiert und eine Steigerung des Kulturbudgets zugesagt. Damit erfülle man die Vorgabe für die Bewerbung.

Freie Szene findet Pläne der Stadt zynisch

Die freie Kulturszene findet dagegen zusätzlich problematisch, dass die Stadt aus dem künftigen Kulturetat zusätzlich noch alle Projekte und Maßnahmen eines weiteren Bausteins der Kulturhauptstadtbewerbung bezahlen will: des Kulturentwicklungsplans (KEP). Die Kulturverantwortlichen jeder Bewerberstadt sollen mit ihm eine Langzeitstrategie erarbeiten, die dafür sorgt, dass der Titel Kulturhauptstadt nachhaltig wirkt. Aufgabe des KEP sei es, das gewachsene Kulturangebot der Stadt in seiner Vielfalt zu bewahren und konzeptionell weiterzuentwickeln, zitiert der „Aufnahmezustand“ die Stadt. Es sei „an Zynismus kaum zu überbieten“, dies mit einem faktisch gekürzten Kulturetat zu tun. Das kommunale Kulturbudget für die Kulturhauptstadtbewerbung 2025 ist einziges Thema im Kulturausschuss um 14 Uhr am kommenden Mittwoch. Nach Angaben von „Aufnahmezustand“ wurde die Sitzung aufgrund des großen Interesses kurzfristig in den Großen Saal im Stadtteilzentrum Lister Turm in der Walderseestraße 100 verlegt. Man wolle den öffentlichen Teil nutzen, um Unmut zu äußern, kündigt Vertreterin Susanne Müller-Jantsch vom Kulturzentrum Pavillon an. In ihrem Brief fordert die Initiative „Aufnahmezustand die Ratspolitik auf, die Pläne der Stadt im Ausschuss abzulehnen. Unterzeichnet haben unter anderem Vertreter des Medienhauses Hannover, des Musikzentrums, des Kulturzentrums Faust, des Kulturzentrums Pavillon und der Regionalberatung LAG Soziokultur Niedersachsen. Das Bündnis hatte sich anlässlich der Kulturhauptstadtbewerbung als eine Art Stimme der Freien Szene gegründet.

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