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Aus der Stadt Ursula von der Leyen spricht vor Unternehmern in Hannover über Sicherheit
Hannover Aus der Stadt Ursula von der Leyen spricht vor Unternehmern in Hannover über Sicherheit
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19:21 28.02.2019
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU. Quelle: Moritz Frankenberg
Hannover

 Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Donnerstagabend in Hannover höhere Rüstungsausgaben in Deutschland gefordert. „Der Ruf der Amerikaner nach mehr Fairness ist berechtigt“, erklärte von der Leyen vor Unternehmern und Politikern in Hannover. Die Ministerin sprach bei den Unternehmerverbänden Niedersachsen (UVN) über „Sicherheitspolitische Herausforderungen in einer sich wandelnden Welt.“ UVN-Präsident Werner M. Bahlsen hatte Leyen, die ihren Bundestagswahlkreis in Hannover hat, zuvor mit „Frau von der Leyen, liebes Röschen“ begrüßt.

„Mehr Gewicht in die Waagschale“

„Wir Europäer müssen mehr Gewicht in die Waagschale werfen“ forderte von der Leyen mit Blick auf die USA, die unter dem aktuellen Präsidenten Donald Trump nicht mehr wie Jahrzehnte lang gewohnt als Garant für Frieden und Wohlstand in Europa zur Verfügung stünden. Von der Leyen forderte höhere Verteidigungsausgaben mit Blick auf die Nato und die Vereinbarung, dass jeder Mitgliedstaat 2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Rüstung investieren muss – Deutschland gebe derzeit nur 1,35 Prozent aus.

Herausforderung Cyberkrieg

Höhere Verteidigungsausgaben seien aber auch mit Blick auf den technologischen Wandel notwendig: „Die Konflikte der Zukunft werden im Cyberraum entschieden“, sagte die Ministerin. Die Waffensysteme der Bundeswehr seien inzwischen digitalisiert. Ein Eurofighter-Jet der Luftwaffe habe 80 Computer und 100 Kilometer Kabel an Bord. Das mache die Bundeswehr aber anfälliger für Hacker-Angriffe, von denen sie inzwischen im Schnitt 4500 am Tag abwehren müsse.

Europa als Vorreiter

Zum Schluss hielt von der Leyen ein flammendes Plädoyer für Europa. Die EU sei „Vorreiter der liberalen Demokratie, für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit – und ein Leuchtturm des Unilateralismus“, also der Fähigkeit, miteinander zu sprechen und aufeinander zu hören. „Europa kann und muss mehr Verantwortung übernehmen.“

Von Karl Doeleke

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