Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Landesregierung kritisiert geplante Fahrverbote in Hannover
Hannover Aus der Stadt Landesregierung kritisiert geplante Fahrverbote in Hannover
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 20.10.2018
Auch auf der Marienstraße droht ein Dieselfahrverbot. Quelle: Christian Behrens
Hannover

Politik und Wirtschaft in Niedersachsen wehren sich gegen die von der Stadtverwaltung angekündigten Diesel-Fahrverbote in Hannover. Die SPD/CDU-Landesregierung hält die drohende Sperrung von Straßen für ältere Dieselfahrzeuge für überzogen und kritisierte die Stadt teilweise scharf. „Die Landesregierung will auch weiterhin Fahrverbote in Niedersachsen verhindern“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag. Die Städte in Niedersachsen seien nur wenige Mikrogramm von den Grenzwerten entfernt. Die Entwicklung bewege sich in die richtige Richtung.

Neun Strecken im Stadtgebiet betroffen

Hannovers Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne) hatte am Montag angekündigt, Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge zu prüfen und zu beantragen. Betroffen wären davon neun Strecken im Stadtgebiet. Dagegen regt sich Widerstand. Die FDP fordert Änderungen bei der Messung von Stickoxiden, das Handwerk fürchtet Nachteile. Auch aus der Stadtpolitik kommt Kritik.

Umweltminister Olaf Lies (SPD) widerspricht der Stadt ebenfalls. Er betonte erneut, dass die Einhaltung der Grenzwerte in Hannover ohne Fahrverbote möglich sei. Sie seien nach den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes „erst dann zu ergreifen, wenn alle anderen Minderungsmaßnahmen nicht zum Erfolg führen“, sagte Lies der HAZ. „Die derzeitigen Messergebnisse lassen einen deutlichen Rückgang der Stickstoffdioxid-Belastung in Hannover für das Jahr 2018 erwarten.“ Der Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft werde dann lediglich an den höchst belasteten Stellen leicht überschritten.

„Bürger werden verunsichert“

CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer, warf der Stadtverwaltung einen Alleingang vor. Die meisten Ratsfraktionen seien dagegen. „Die Verwaltung greift die Debatte dankbar auf, um den Individualverkehr aus der Stadt zu verbannen“, sagt Toepffer. Das plane sie schon lange. CDU-Ratsherr Maximilian Oppelt warf Schostok vor, die Bürger „ohne Not“ zu verunsichern.

Die FDP will mit einem Antrag im Landtag Fahrverbote verhindern. Diese seien angesichts deutlich sinkender Stickoxidemissionen unverhältnismäßig. „Fahrverbote wären verrückt“, sagte Fraktionsvize Jörg Bode. Die FDP forderte Umweltminister Lies auf, die Messstationen unverzüglich auf einen Abstand von mindestens 9,5 Metern zur Straße und eine Höhe von mindestens 4  Metern zu versetzen und damit die EU Vorgaben zur Messung auszuschöpfen. „Wenn die Messstationen so bleiben, ist Olaf Lies der Vater der Fahrverbote in Hannover.“

„Gift für das Handwerk“

Die Handwerkskammer Hannover warnte, Fahrverbote seien „Gift für das Handwerk, denn der Großteil des handwerklichen Fuhrparks besteht aus Dieselfahrzeugen“. Kammerpräsident Karl-Wilhelm Steinmann sagte, der Verkehrsfluss müsse verbessert werden, „denn auch lange Fahrt- und Standzeiten erhöhen die Schadstoffbelastung“.

Von Marco Seng und Andreas Schinkel

Aus der Stadt Die tägliche Hannover-Glosse - „Lüttje Lage“: Pink und Pupskanone

So lustig kann das Leben in Hannover sein: In der täglichen Kult-Glosse „Lüttje Lage“ erzählen HAZ-Autoren von den skurrilen, absurden und bemerkenswerten Erlebnissen des Alltags. Heute: Pink und Pupskanone.

16.10.2018

Wie erkennt man Vorurteile? Was kann man gegen Stereotype tun? Eine Hildesheimer Psychologie-Studentin hat in der HDI-Arena Lehrer zu dem Thema weitergebildet.

16.10.2018

Ausgerechnet in den Vereinsfarben von Braunschweig sind die Aufgänge zu Gleisen beklebt. Auf Twitter hagelt es Spott – und Schadenfreude.

19.10.2018