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Aus der Stadt Entscheidung über Fahrverbote in Hannover fällt wohl 2019
Hannover Aus der Stadt Entscheidung über Fahrverbote in Hannover fällt wohl 2019
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00:21 29.10.2018
Die Marienstraße ist besonders belastet. Quelle: Christian Behrens
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Hannover

Die gerichtliche Entscheidung über Fahrverbote für Dieselautos in Hannover fällt aller Voraussicht nach nicht mehr in diesem Jahr. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg jetzt über die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entscheiden muss. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am Freitag beschlossen, die Klage an die höhere gerichtliche Instanz zu verweisen. Grund dafür ist eine gesetzliche Änderung auf Bundesebene. Dem Vernehmen nach hatten sich sowohl die DUH als auch die Stadtverwaltung Hannover im Vorfeld mit dem Verweis nach Lüneburg einverstanden erklärt. Das bedeutet aber, dass sich das Verfahren um Monate verzögert.

Dieselfahrverbote: Wann kommt die Entscheidung?

Wann die Verhandlung in Lüneburg stattfindet, ist bisher unklar. Nach Informationen der HAZ ist mit einem Termin in den nächsten Monaten nicht zu rechnen. Zunächst muss das Oberverwaltungsgericht die Akten erhalten, dann kann ein Termin angesetzt werden. Die Belastung des Senats sei nicht gering, heißt es. Gerichtskenner gehen davon aus, dass es in diesem Jahr nicht mehr zu einer Entscheidung über Fahrverbote kommt. Dies gelte umso mehr, als die Fragestellung rechtlich nicht ganz einfach sei und der Senat erst einmal einen Überblick über die Argumente und Gutachten gewinnen müsse, heißt es.

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Die Umwelthilfe will in Hannover Fahrverbote durchsetzen, weil auf bestimmten Strecken noch immer der zulässige Grenzwert für das schädliche Stickstoffdioxid überschritten wird. Zu den belasteten Straßen zählen die Marienstraße, die Friedrich-Ebert-Straße, die Bornumer Straße und die Göttinger Straße. Die Stadt prüft derzeit, wie der Umgehungsverkehr fließt, wenn die Strecken für Dieselautos gesperrt werden.

Von Andreas Schinkel

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