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Große Koalition in der Region Hannover will in Klimaschutz investieren

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08:26 21.11.2020
SPD-Fraktionsvorsitzende Silke Gardlo und Bernward Schlossarek von der CDU stellten ihren Haushaltsplan vor. Die Etatplanung sei zwischen den Koalitionspartnern sehr harmonisch gewesen, sagten sie.
SPD-Fraktionsvorsitzende Silke Gardlo und Bernward Schlossarek von der CDU stellten ihren Haushaltsplan vor. Die Etatplanung sei zwischen den Koalitionspartnern sehr harmonisch gewesen, sagten sie. Quelle: Samantha Franson
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Hannover

SPD und CDU haben am Freitag in Hannover ihre Pläne für den Haushalt der Region im kommenden Jahr vorgestellt. Die Große Koalition hat Vorschläge gemacht, die ein Volumen von insgesamt 3,1 Millionen Euro haben. Insgesamt beträgt der Etat der Region Hannover 2,3 Milliarden Euro.

SPD und CDU fordern verstärkte Investitionen in den Bereich Soziales, Klimaschutz und Wirtschaft. „Wir haben das Soziale ganz stark in den Blick genommen. Das große Thema ist die Beschäftigung und die steigende Jugendarbeitslosigkeit“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Silke Gardlo. Das im Etatentwurf der Verwaltung vorgesehene Budget für Programme gegen Jugendarbeitslosigkeit beträgt 2 Millionen Euro – nun soll es noch einmal um 500.000 Euro erhöht werden.

Fast eine Million Euro für Klima- und Umweltschutz

Den finanziell größten Posten in den Plänen von SPD und CDU nehmen zusätzliche Ausgaben für Klima- und Umweltschutz ein. Sie machen mit 850.000 Euro rund ein Drittel der Kosten aus. Auch die Förderung eines regionalen Wasserstoffprogramms ist eingeplant. Das soll 500.000 Euro kosten. „E-Mobilität ist eine Übergangstechnik zu Wasserstoff. Der ist die Zukunft“, sagte CDU-Fraktionschef Bernward Schlossarek.

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Das Geld, das für die Kulturhauptstadt Hannover geplant war, soll jetzt auf kulturelle Einrichtungen der ganzen Region verteilt werden. 200.000 Euro hat die Große Koalition dafür zunächst vorgesehen.

Region Hannover ist stark verschuldet

Am 15. Dezember soll der Haushaltsplan in der Regionsversammlung verabschiedet werden. Die finanzielle Lage der Region ist derzeit angespannt. Der Haushaltsplan sieht ein Minus von 130 Millionen Euro vor. Grund dafür sei vor allem die Corona-Krise. „Die Auswirkungen im öffentlichen Personennahverkehr waren heftig. Da gab es richtige Einbrüche“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Silke Gardlo. Schlossarek und Gardlo erwarten zudem, dass sich die Wirtschaftskrise erst im nächsten Jahr voll entfalten werde.

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Von Inga Schönfeldt