Hannover: 11.000 Unterschriften für schnellen Kohleausstieg liegen vor
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Aus der Stadt 11.000 Unterschriften für schnelleren Kohleausstieg in Hannover liegen vor
Hannover Aus der Stadt

Hannover: 11.000 Unterschriften für schnellen Kohleausstieg liegen vor

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07:30 24.06.2021
Auch bei einer Kundgebung auf dem Opernplatz hat „Hannover erneuerbar“ Unterschriften gesammelt.
Auch bei einer Kundgebung auf dem Opernplatz hat „Hannover erneuerbar“ Unterschriften gesammelt. Quelle: Nancy Heusel
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Hannover

Für das Ende Januar gestartete Bürgerbegehren zugunsten eines schnelleren Kohleausstiegs liegen dem Bündnis „hannover erneuerbar“ als Initiator nach eigenen Angaben bisher rund 11.000 Unterschriften vor. Kommen 20.000 zusammen, könnten Hannovers Einwohner im September parallel zur Bundestagswahl in einem Bürgerentscheid direkt darüber abstimmen, ob das Kohlekraftwerk Stöcken schon im Jahr 2026 abgeschaltet wird – und damit vier Jahre früher als von Enercity ursprünglich geplant.

Pandemie erschwert die Auswertung

Johanna Gefäller von „hannover erneuerbar“, einem Zusammenschluss mehrerer Umwelt- und Bürgerinitiativen, erklärt, dass tatsächlich schon mehr als 11.000 Bürgerinnen und Bürger unterschrieben haben. „Die Corona-Pandemie hat uns das Einsammeln und Auswerten der Listen erschwert“, sagt sie. So wisse man etwa noch nicht, auf wie viel Resonanz der Aufruf der IG Metall an ihre 36.500 Mitglieder gestoßen sei, sich am Bürgerbegehren zu beteiligen.

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Die Gemengelage ist insofern etwas verzwickt, weil das Bündnis, die Stadt und Enercity zwischenzeitlich ein Einigungspapier vorgelegt haben. Darin erklärt sich das Versorgungsunternehmen bereit, den Meiler nachprüfbar so früh wie möglich stillzulegen – den ersten Block bereits 2024, für den zweiten wird das geforderte Jahr 2026 angestrebt. Darüber hinaus stellen die Stadt und Enercity insgesamt 35 Millionen Euro für weitere Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung.

Rat entscheidet über Kompromissvorschlag

„hannover erneuerbar“ will die Unterschriftensammlung und damit das Bürgerbegehren beenden, sobald die Zustimmung des Rates zu dem Kompromissvorschlag vorliegt. Bisher ist das nicht der Fall, weil die AfD-Fraktion noch Beratungsbedarf angemeldet hatte. Die letzte Möglichkeit für eine Entscheidung vor der Sommerpause besteht in der Sitzung am 15. Juli.

Laut Gesetz müsste das Bündnis die geforderten 20.000 Unterschriften binnen sechs Monaten und damit spätestens Ende Juli vorlegen. „Wir können den Sammelzeitraum aber verlängern, weil wegen der Pandemie Sonderregelungen gelten“, erklärt Gefäller. Man behalte sich vor, dies auch zu tun.

Von Bernd Haase