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Hannover-Döhren: Stadt arbeitet an Ausschreibung für Wasserkraftwerk am Leinewehr

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10:55 17.05.2019
Ob das von Investor Fritz Eberlein geplante Wasserkraftwerk am Döhrener Leinewehr in der geplanten Form gebaut wird, ist ungewiss. Quelle: Architekturbüro Müller
Döhren

 Die Planungen zum Bau einer Wasserkraftanlage am Döhrener Leinewehr sind aufgrund von Fehlern im Vergabeverfahren zwar unterbrochen, doch die Stadt arbeitet derzeit an einer neuen, europaweiten Ausschreibung für eine entsprechende Konzessionsvergabe. Das erklärte Elisabeth Czorny, Fachbereichsleiterin im Fachbereich Umwelt und Stadtgrün, in der vergangenen Sitzung des Bezirksrats Döhren-Wülfel. „Wir hoffen, dass wir das bis zum Ende dieses Jahres hinbekommen, aber sicher ist das nicht“, sagte Czorny. Schließlich müsse auch noch der Rat der Stadt sein Plazet zu den Kriterien der Ausschreibung geben; hier würden natürlich alle Anregungen und Bedenken einfließen, die im Laufe des seit vielen Jahren kontrovers diskutierten Planungsprozesses geäußert worden seien.

Mehrheit will weitermachen

Im Anschluss an eine Anfrage der CDU-Fraktion zu möglichen Schadensersatzansprüchen des Unternehmens AUF Eberlein, das bislang im Rahmen eines Vorvertrags als Investor in Erscheinung getreten war, stellten die Christdemokraten den Antrag, auf eine Neuausschreibung zu verzichten und das Wasserkraftswerks-Projekt endgültig zu beenden. Doch reichten die vier Stimmen der CDU sowie des FDP-Vertreters nicht für eine Mehrheit. Dagegen standen die acht Stimmen von SPD (3) und Grünen (3) sowie der beiden Bezirksratsherren der Linken und der Partei.

Die genauen Kosten, die der Stadt im Verlauf des Planungsprozesses entstanden sind – etwa mit der Organisation von neun Treffen im Rahmen des Nachbarschaftsdialogs – konnte Czorny nicht genau beziffern. Den Löwenanteil der Kosten – beispielsweise für die Erstellung der technischen Pläne oder für Fachgutachten – sei auf die im bayerischen Adelshofen angesiedelte Firma AUF Eberlein entfallen. Das Planfeststellungsverfahren laufe derzeit weiter, Firmenchef Fritz Eberlein habe dies bislang nicht gestoppt und auch noch keinerlei Schadensersatzansprüche an Stadt oder Region gestellt, erläuterte die Umweltplanerin. „Wenn nach der Ausschreibung ein anderes Unternehmen zum Zuge kommen sollte, werden diese Forderungen aber bestimmt kommen“, mutmaßte CDU-Bezirksratsfrau Stefanie Matz.

Nutzen ist umstritten

In ihrem Antrag, das Wasserkraftwerk an der Leineinsel komplett zu beerdigen, hatten die Christdemokraten auf die langanhaltenden Proteste einiger Anlieger sowie von Naturschutzorganisationen und Fischereiverein verwiesen. „Die Umweltzerstörung bei der Installation dieses Kraftwerks steht in keinem Verhältnis zum Nutzen“, sagte CDU-Fraktionschefin Gabriele Jakob.

Demgegenüber argumentierten Bezirksratsmitglieder von SPD, Grünen und der Linken damit, dass es an diesem Standort bereits eine Staustufe gebe und dass sich die Eingriffe in die Landschaft sowie die Kosten der Anlage deshalb in Grenzen hielten. „Wir halten nichts davon, das Projekt aufgrund eines Formfehlers grundsätzlich in Frage zu stellen“, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Michael Rinker. SPD-Fraktionschef Jens Schade wies darauf hin, dass die bislang vorgebrachten Bedenken zum Bau des Wasserkraftwerks in das Planfeststellungsverfahren eingearbeitet würden. Und natürlich müsse AUF Eberlein gestattet werden, sich erneut zu bewerben. „Sollte sich Eberlein nicht an der geplanten Ausschreibung beteiligen dürfen“, so Schade, „dann könnte er ganz zu Recht Schadensersatz verlangen.“

Von Michael Zgoll

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