Hannover: Ermittlungen wegen Drohmail vom „NSU 2.0“ an Belit Onay dauern an

Die Drohmails an Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay und andere Grünen-Politiker werfen weiter Fragen auf. Wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag auf HAZ-Anfrage mitteilte, dauern die Ermittlungen weiter an. Die E-Mail war mit „NSU 2.0“ unterzeichnet, es wurde mit der Ermordung der Empfänger gedroht. Seit seiner Wahl hat Onay es bereits mehrfach mit Drohungen zu tun bekommen. „Es gibt noch keinen neuen Sachstand“, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge. Momentan gebe es keine weiteren Hinweise, von wem die Drohmail an den Oberbürgermeister stammt. Auch der Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter, die Bundestagsabgeordnete Feliz Polat aus Bramsche und Renate Künast erhielten ähnliche Nachrichten. Zuletzt hatte sich die Zahl rechtsextremer Drohmails und -briefe gehäuft. Allein dem hessischen Landeskriminalamt sind 69 solcher Schreiben an öffentliche Adressen von Linken-Politikern und anderen bekannt. „Da scheinen Hemmungen zu fallen“: Die Kriminalpolizei geht im hannoverschen Fall nach HAZ-Informationen von einem Trittbrettfahrer aus und ermittelt wegen Bedrohung. Onay selbst berichtete am Mittwoch, er erhalte seit Amtsantritt immer wieder Drohmails – in jüngster Zeit aber vermehrt. „Da scheinen Hemmungen zu fallen“, sagte er. „Ich sehe leider keinen Anlass, an der Echtheit der Drohung zu zweifeln.“ Zuspruch bekommt Onay von der SPD: „Wir sind schockiert über die erneuten Drohungen“, heißt es in einem Statement der Vorsitzenden Ulrike Strauch und Adis Ahmetovic. „Unser Rechtsstaat ist mehr denn je gefordert, rechtsradikale Netzwerke aufzudecken und mit ganzer Härte zu bestrafen.“ Anfeindungen seit Amtsantritt: Beschimpfungen und Bedrohungen gehören für Onay inzwischen zum Alltag: Die Staatsanwaltschaft ermittelt aktuell ebenfalls wegen eines Vorfalls bei einer Demo am Steintor. Mitte Mai hatte ein Unbekannter Onay als „Hurensohn“ beleidigt. Der Mann konnte entkommen, obwohl der Grünen-Politiker noch von der Bühne aus auf den Täter hingewiesen hatte. „In dem Zusammenhang gibt es momentan ebenfalls nichts Neues“, sagt Klinge. Ein weiteres Verfahren wegen Beleidigung per E-Mail vom März wurde dagegen ergebnislos eingestellt. Unmittelbar nach seinem Wahlsieg im November sah Onay sich zudem im Netz massiver Hetze und Anfeindungen ausgesetzt. Von Peer Hellerling