Hannover: Rat vereidigt Oberbürgermeister Belit Onay

Noch ist alles neu für Hannovers frisch gewählten Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne): Erste Sitzung des Verwaltungsausschusses hinter verschlossenen Türen, erste Ratsversammlung als Stadtoberhaupt, Vereidigung. „Ich bin mir meiner Verantwortung bewusst“, sagte Onay am Donnerstag im Rat. Nach einer kurzen Ansprache des Ratsvorsitzenden Thomas Hermann leistete Onay seinen Amtseid auf die niedersächsische Verfassung und das Grundgesetz, ließ aber die Formel „so war mir Gott helfe“ weg. Onay bezeichnet sich als liberaler Muslim. Etliche Pressevertreter zur Vereidigung: Etliche Pressevertreter verfolgten die kurze Zeremonie, darunter angeblich auch Vertreter der türkischen Zeitung „Hürriyet“. Auf den Zuschauertribünen waren nahezu alle Plätze besetzt. Unter den Zuschauern befanden sich nach Informationen der HAZ auch Polizeibeamte in zivil. Onay schlug kurz nach der gewonnenen Wahl eine Welle des Hasses in den sozialen Medien entgegen, zugleich bekam er viel Unterstützung – auch vom politischen Gegner. Nach der Vereidigung gratulierten die Fraktionsvorsitzenden mit Blumen und Geschenken, einzig die AfD hielt sich zurück. Ratsherr Tobias Braune, Angehöriger einer evangelischen Freikirche, schenkte Onay eine Bibel. Julian Klippert von der Satirepartei Die Partei übergab einen Kaktus. Versöhnliche Töne vom neuen OB: Der neue Oberbürgermeister schlug in seiner Rede versöhnliche Töne an. Noch einmal betonte er, wie fair und offen der Wahlkampf geführt wurde, wie groß die Überschneidungen der großen politischen Parteien seien. „Darauf können wir aufbauen“, fand Onay. Der OB beschwor einen neuen „Teamgeist“ innerhalb des Rathauses, damit das Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung wiederhergestellt werden könne. „Meine Wahl ist durch eine Krise an der Spitze des Rathauses ausgelöst worden“, sagte Onay in Anspielung auf die Rathausaffäre um illegale Gehaltszulagen für Spitzenbeamte. Zugleich müssten die Probleme in der Stadtverwaltung klar benannt werden, etwa lange Wartezeiten bei Anträgen auf Elterngeld. Onay erneuerte seine Forderung, bis 2030 eine autofreie Innenstadt durchzusetzen. Auf dem Weg dorthin seien aber viele Schritte nötig, etwa der Ausbau des Radwegenetzes. Zudem wolle er den Investitionsstau in den öffentlichen Gebäuden beheben. Nach der Ratssitzung lädt der neue OB die Ratsmitglieder zum Umtrunk. Onay kommt um Vereidigung durch AfD-Mann herum: Üblicherweise wird ein neuer OB nach einer Kommunalwahl vom ältesten Ratsmitglied vereidigt. Das wäre der „Hannoveraner“-Vertreter Gerhard Wruck gewesen, der jedoch an der Sitzung am Donnerstag nicht teilnehmen konnte. Als Zweitältester hätte AfD-Ratsherr Hans-Heinrich Prieß den grünen Oberbürgermeister vereidigen müssen, doch es greift eine andere gesetzliche Regelung. Da die OB-Wahl nicht zeitgleich mit der Wahl des Rates abgehalten wurde, der Rat also schon etliche Male getagt hat und sich am Donnerstag nicht zum ersten Mal versammelt, obliegt es dem Ratsvorsitzenden Thomas Hermann (SPD), die Vereidigungszeremonie vorzunehmen (§ 81 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz). Lesen Sie auch: Das ist Hannovers neues Stadtoberhaupt Belit Onay Onay tritt sein Amt an Von Andreas Schinkel