Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Schlappe für Hannovers SPD: Basis fordert Erneuerung der Partei
Hannover Aus der Stadt

Hannover nach OB-Wahl: SPD-Basis fordert Erneuerung der Partei

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:56 28.10.2019
Wie soll es mit der SPD weitergehen? Betretene Gesichter am Wahlabend: Parteichef Alptekin Kirci, der Bezirksvorsitzende Matthias Miersch und Wahlverlierer Marc Hansmann (von links). Quelle: Katrin Kutter
Hannover

Es war eine historische Niederlage für die SPD: Dass Kandidat Marc Hansmann die OB-Stichwahl verpasste, sorgte bei vielen Sozialdemokraten in Hannover für Entsetzen – gepaart mit Wut. Die hannoversche SPD müsse sich verändern, so könne es keinesfalls weitergehen, meinen mehrere Genossen. Die meisten Sozialdemokraten, mit denen die HAZ gesprochen hat, wollen ihren Namen in dem Zusammenhang nicht lesen – zu groß ist die Angst, als Nestbeschmutzer gebrandmarkt zu werden. „Aber das ist genau unser Problem. Ich wünsche mir mehr Selbstkritik“, sagt SPD-Ratsfrau Belgin Zaman, eine der wenigen, die öffentlich die Stimme erhebt.

Weit abgeschlagen ist SPD-Kandidat Marc Hansmann hinter seinen Kontrahenten Belit Onay (Grüne) und Eckhard Scholz (CDU) bei der Oberbürgermeisterwahl zurückgeblieben. Wer Hannovers neues Stadtoberhaupt wird, machen Onay und Scholz bei der Stichwahl am 10. November unter sich aus – ohne Beteiligung der SPD. „Wir haben das Rathaus abgegeben“, meint ein Genosse zerknirscht.

„Die hannoversche SPD hat ein Problem“

Als erste Reaktion auf das Debakel hatte Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci noch am Wahlabend angekündigt, bei der Wahl eines neuen Vorstandschefs Mitte Januar nicht mehr zu kandidieren. „Wir müssen jetzt analysieren, was wir als Großstadtpartei besser machen können“, meinte Kirci noch am Wahlabend.

Diesen Satz können manche Genossen nicht mehr hören. „Nach jedem miesen Wahlergebnis kündigt Kirci ,knallharte Analysen’ an – und passiert ist wenig“, sagt ein Sozialdemokrat. Und man könne auch nicht immer auf den Bundestrend verweisen, wenn es schlecht laufe. „Es ist die hannoversche SPD, die ein Problem hat“, sagt der Genosse.

Die Stimmung auf der SPD-Wahlparty war offensichtlich im Keller. Quelle: Katrin Kutter

„Rathausaffäre wurde verschleppt“

Aber wo liegt dieses Problem? Manche Sozialdemokraten meinen, dass sich die Spitzenvertreter der Partei während der Rathausaffäre um illegale Gehaltszulagen viel zu lange an den damaligen OB Stefan Schostok (SPD) geklammert hätten. „Die Parteiführung hat sich nicht rechtzeitig distanziert. Die Affäre wurde verschleppt, und das rächt sich jetzt“, sagt eine Genossin. Wenn Kirci sich jetzt vom Parteivorsitz verabschiedet, stehle er sich aus der Verantwortung, sagt ein anderer. „Eigentlich hätte er den Erneuerungsprozess einleiten müssen.“

Lesen Sie auch:
„Ich bin riesig enttäuscht“ – Marc Hansmann im Interview

Auf den neuen Parteichef kommt viel Arbeit zu, so viel ist klar. „Er oder sie muss eine neue Pragmatik für die Partei entwickeln, auch im Hinblick auf die Kommunalwahl in zwei Jahren“, sagt Regionspräsident Hauke Jagau (SPD). Dass die SPD nicht mehr den Verwaltungschef stellt, sei eine neue Situation für die Partei. „Früher war der OB das Gesicht der hannoverschen SPD“, sagt Jagau. Jetzt gehe es darum, sich neu aufzustellen.

Beschäftigt sich die SPD mit den falschen Themen?

Für andere Genossen ist es mit einem Führungswechsel nicht getan. Die Sozialdemokraten verbrächten zu viel Zeit mit sich selbst in verschiedenen Parteigremien, findet ein Genosse. Zudem werde dort über abstruse Themen diskutiert, die nur noch wenig mit dem Alltag der Menschen zu tun haben. Die Gendersternchen-Debatte sei ein Beispiel für solche Themen. Eine andere Genossin meint, dass manche Sozialdemokraten wie unter einer Glocke lebten. „Einige haben sich am Wahltag allen Ernstes gefragt, ob Hansmann nicht die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang holt“, erzählt sie.

Aus der Feier wurde nichts in der Nordkurve, wo die SPD sich am Sonntagabend traf. Quelle: Katrin Kutter

Manche fordern eine Revolution von oben

Aber woher soll die Erneuerung kommen? Manche fordern, auch in der Ratsfraktion müsse sich die SPD „anders aufstellen“. Namen werden nicht genannt, doch gemeint ist Fraktionschefin Christine Kastning. Tatsächlich zieht Kastning Konsequenzen. Am Montag teilt sie ihrer Fraktion per Mail mit, dass sie sich Ende November von ihrem Posten als Vorsitzende zurückzieht. Bei der Kommunalwahl in zwei Jahren wolle sie auch nicht mehr antreten. 13 Jahre hat Kastning die Ratsfraktion geführt. „Der Schritt ist überfällig“, kommentiert ein Genosse die Entscheidung.

Bereits im Frühjahr deutete sich an, dass Kastnings Rückhalt bröckelt. Bei ihrer Wiederwahl stimmte ein Drittel der Fraktion gegen sie. Kastning sagte noch am Abend der OB-Wahl gegenüber der HAZ, dass die SPD die richtigen Themen anbiete und noch immer die stärkste Fraktion im Rat sei. Zudem frage sich die Partei stets, ob sie auf dem richtigen Weg sei.

Manche Genossen glauben, dass die hannoversche SPD nicht genügend Kraft aufbringt, sich zu erneuern. „Am Ende müssen die Impulse von oben kommen – aus der Landespartei oder von der Bezirksebene“, sagt ein Sozialdemokrat. Damit sind Landesparteichef und Ministerpräsident Stephan Weil sowie SPD-Bezirkschef Matthias Miersch gemeint. Revolution von oben also.

Lesen Sie mehr:

Von Andreas Schinkel

Zum vierten Mal fand am Sonntag das Festival für Generationen statt. Michael Schulte, Juliano Rossi und Shereen Adam traten mit dem Polizeiorchester Niedersachsen im Theater am Aegi auf. Der Erlös ging an die HAZ-Weihnachtshilfe.

28.10.2019

Auf dem Messeschnellweg in Richtung Süden wird am Dienstagabend noch einmal eine Nachtbaustelle eingerichtet – deshalb werden die Abschnitte gesperrt. Betroffen ist der Bereich zwischen den Anschlussstellen Hannover-Mittelfeld und Messe-Süd. Erst kurz zuvor war die Gegenrichtung dran.

29.10.2019

Im Bundestag steht die Widerspruchslösung für Organspenden zur Debatte. Im HAZ-Forum fragen wir am Dienstag Abgeordnete, wie sie votieren werden, und diskutieren mit Ärzten und Patienten an der MHH.

28.10.2019