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Aus der Stadt Wahlempfehlung: Scholz will nicht mit SPD-Spitze sprechen
Hannover Aus der Stadt

Hannover vor OB-Stichwahl: Scholz will nicht mit der SPD sprechen

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14:15 30.10.2019
Der für die CDU kandidierende Eckhard Scholz will vor der Stichwahl nicht mit der SPD sprechen. Quelle: Dröse
Hannover

Der SPD-Parteivorstand lädt vor der OB-Stichwahl in Hannover zum Treffen mit den beiden verbliebenen Kandidaten Eckhard Scholz (für CDU) und Belit Onay (Grüne) – doch zumindest Scholz will nicht kommen. Er sieht keinen Sinn in einem Gespräch, schließlich seien seine Positionen seit mehr als fünf Monaten öffentlich bekannt. „Für jedwede andere Absprache in Sach- oder Personalfragen stehe ich zum jetzigen Zeitpunkt – zwischen zwei demokratischen Abstimmungen – nicht zur Verfügung“, sagt er. Nach der Stichwahl sei er bereit für Gespräche, „gerade auch mit der SPD“.

Tatsächlich will die SPD-Parteispitze „inhaltliche Schnittmengen“ mit beiden Kandidaten ausloten, wie es offiziell heißt. Danach entscheidet der Parteivorstand über eine Wahlempfehlung. Zugleich wird innerhalb der Partei auch darüber diskutiert, Gegenleistungen zu verlangen. Dem Vernehmen nach soll es mit den Grünen Gespräche darüber gegeben haben, ob der im kommenden Jahr vakante Posten des Baudezernenten mit einem Genossen besetzt werden könnte.

Grünen und SPD haben sich kurz nach der Wahl zusammengesetzt

Die Grünen bestätigen, dass sie sich kurz nach dem ersten Wahlgang mit den Sozialdemokraten getroffen haben. „Das ist unter Bündnispartnern im Rat nach einem solchen Ereignis üblich“, sagt Grünen-Parteichef Ludwig Hecke. Es habe aber keine Verhandlungen zu irgendwelchen Themen gegeben. Jetzt zögern die Grünen, der offiziellen Einladung des SPD-Parteivorstands zu folgen. „Ob es zu einem Treffen auf Parteiebene kommt, wird sich zeigen“, sagt Hecke. Schließlich sei kurz vor der Stichwahl der Terminkalender voll. Einen für Freitag mit der SPD anberaumten Termin haben die Grünen abgesagt. Für Onay ist klar: „Es wird von mir im Gegenzug keine Versprechungen für eine Unterstützung geben. Weder personell noch inhaltlich.“

Meinungen zu Wahlempfehlung gehen innerhalb der SPD auseinander

Innerhalb der SPD gehen die Meinungen, welchen der beiden Kandidaten die Genossen unterstützen sollten, auseinander. Einige sind der Ansicht, dass Onay nicht genügend Führungserfahrung mitbringe, um eine Stadtverwaltung mit 11.000 Mitarbeitern zu leiten. Andere meinen, dass es mit dem Grünen-Kandidaten die meisten inhaltlichen Übereinstimmungen gebe. Seit Jahrzehnten sind die Grünen im Rat Koalitionspartner der SPD – seit 2016 im Dreierbündnis mit der FDP.

SPD-Kandidat Marc Hansmann hat im ersten Wahlgang mit großem Abstand zu Onay und Scholz den dritten Platz belegt. Damit ist klar, dass die SPD zum ersten Mal seit Jahrzehnten nicht den hannoverschen Oberbürgermeister stellen wird. Am Sonntag, 10. November, treten Scholz und Onay zur Stichwahl an.

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