Kohleausstieg in Hannover: Bürgerbegehren offiziell gestartet

Die Zeit läuft: In sechs Monaten will das Bündnis Hannover erneuerbar gut 20.000 Unterschriften sammeln für das Bürgerbegehren zum schnelleren Abschalten des Kohlekraftwerks Stöcken. Beim Auftakt am Freitag vor dem Neuen Rathaus war auch Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) als Unterstützer dabei, wollte sich aber ausdrücklich nicht festlegen, ob das Ausstiegsziel 2026 zu schaffen sei. „Genau diese Frage wollen wir jetzt untersuchen und transparent machen“, sagte er. Hannover erneuerbar sammelt jetzt Unterschriften: Ein verkleideter Eisbär posierte vor einer mit „Kohleausstieg“ beschrifteten Tür. Etwa 70 Vertreter des Bürgerbegehren-Bündnisses hielten Transparente hoch und begannen, auf Unterschriftenlisten zu unterschreiben. Stephan Barlag und Johanna Gefäller von den Parents for Future, die das Bürgerbegehren angemeldet haben, drängten auf den schnelleren Kohleausstieg. Die Kohlekraftwerk Stöcken sei der „größte Kohlendioxid-Emittent der Stadt“, sagte Gefäller. „Es stößt mehr CO2 aus als der gesamte Verkehr in Hannover“, und: „Wir möchten, dass ab 2026 keine Kohle mehr verbrannt wird.“ Barlag lobte, dass der Rat sich zum Ziel bekannt habe, die Landeshauptstadt bis 2035 klimaneutral aufzustellen. Dann aber müsse „so schnell wie möglich die größte Stellschraube“ gedreht werden: „Die Umstellung auf erneuerbare Energien“. Stadtwerke sind skeptisch: Die Stadtwerke haben angekündigt, den Ausstieg bis 2030 bewältigen zu wollen, acht Jahre vor dem gesetzlichen Ziel. Ein schnellerer Ausstieg sei technisch nicht realistisch, hat Enercity-Chefin Susanna Zapreva kürzlich gesagt. Onay bekräftigte am Rande der Veranstaltung, dass er das Bürgerbegehren begrüße, weil er die Diskussion über die Klimawende wichtig finde. Im Grundsatz ziehe man mit Enercity an einem Strang, das Unternehmen wolle ebenfalls so schnell wie möglich aus der Kohle aussteigen. Die Unterschriftenlisten sind jetzt im Internet herunterzuladen. Sobald wieder Infostände möglich sind, soll flächendeckend gesammelt werden. Vertreter von SPD, Grünen, Linken und der Partei Die Partei unterstützten am Freitag demonstrativ den Auftakt, teilen aber nicht alle Ziele des Bürgerbegehrens im Detail. Vor allem die SPD will das Ausstiegsziel etwas weniger konkret beziffern. Bald ein Bürgerentscheid? Kommen bis zum Frühsommer rund 20.000 gültige Unterschriften zusammen, dann könnten die Hannoveraner parallel zur Bundestagswahl bei einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Kohlekraftwerks abstimmen. Von Conrad von Meding