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Aus der Stadt Stadt prüft elektronische Zählhilfe für Rat
Hannover Aus der Stadt Stadt prüft elektronische Zählhilfe für Rat
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20:35 07.02.2019
Die 65 Ratsmitglieder kommen bisher noch ohne Zählapparate aus. Quelle: Rainer-Droese
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Hannover

Nach einer Abstimmungspanne in der vergangenen Ratssitzung will die Stadtverwaltung verschiedene technische Zählsysteme überprüfen. Das ist am Donnerstag aus der vertraulich tagenden Geschäftsordnungskommission bekannt geworden. Insbesondere die CDU macht sich für die Abstimmung per Knopfdruck stark, die Kosten sollten aber im Rahmen bleiben, heißt es aus der CDU. Auf Bildschirmen könne Besuchern angezeigt werden, welche Fraktion wie gestimmt hat, meinen die Christdemokraten. SPD und FDP wünschen sich größere Disziplin beim Wahlgang. Mehr Zeit und mehr Sorgfalt solle auf die Abstimmungen im Rat verwendet werden, fordern die Parteien. „Die Tagesordnung sollte nicht im Schweinsgalopp durchgestimmt werden“, meint ein Ratspolitiker.

Nächste Abstimmung im Rat darf mehr Zeit beanspruchen

In der vergangenen Ratssitzung musste die umstrittene Kündigung von Kleingärten in Hainholz vertagt werden, weil sich Bürgermeisterin Regine Kramarek (Grüne) angeblich verzählte. Sie ging anfangs von einem Patt aus, später erklärte Kramarek, dass es eine Mehrheit von SPD, Grünen und FDP hätte geben müssen. Manche Ratsmitglieder wollten das nicht bestätigen. Am Ende könne niemand sagen, wer sich im Moment der Abstimmung tatsächlich im Saal aufhielt, meinten CDU und Grüne.

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In der nächsten Ratssitzung soll sich das ändern. Die Abstimmung als ein „würdevoller, demokratischer Vorgang“ dürfe mehr Zeit beanspruchen, heißt es aus der Geschäftsordnungskommission. Zudem sollten nur diejenigen Ratsmiglieder gezählt werden, die auf ihren Plätzen bleiben und die Hände heben. „Beim Hinauslaufen die Hand heben, das geht nicht mehr“, sagt ein Ratspolitiker.

Von Andreas Schinkel

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