Kulturhauptstadt: CDU Hannover kritisiert OB Belit Onay

Chemnitz, nicht Hannover – die Entscheidung der Kulturhauptstadt-Jury gegen die niedersächsische Landeshauptstadt hat in der Kommunalpolitik ein zwiespältiges Echo ausgelöst. Enttäuschung überwiegt, zugleich loben die Parteien die Arbeit des Kulturhauptstadt-Teams, aber es wird auch Kritik laut. „Auf der Zielgeraden ist Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) vom Kurs abgekommen“, meint Hannovers CDU-Chef Maximilian Oppelt. Grüne Verkehrspolitik durch die Hintertür? Der CDU-Chef wirft der Stadtspitze vor, die Kulturhauptstadtbewerbung instrumentalisiert zu haben, um grüne Verkehrspolitik „durch die Hintertür“ einzuführen. Damit spielt Oppelt auf Ideen aus dem Bewerbungsbuch an: die Sperrung des Cityrings und der Raschplatz-Hochstraße für den Autoverkehr. „Das war eine Provokation“, meint Oppelt. Auch die FDP hatte die Vorschläge damals kritisch gesehen. Unnötig polarisiert habe auch der Vorschlag, meint Oppelt, die Stadt spendiere allen Mitbewerbern 15 Millionen Euro, falls Hannover den Zuschlag bekommen sollte. Es passe nicht zusammen, sagt Oppelt, dass Hannover Geld verschenken will und für die Sanierung des Historischen Museums sowie des Kestnermuseums nicht genügend Mittel vorhanden sind. Onay wehrt sich gegen diese Kritik. „Die Idee, Räume in der Stadt anders zu bespielen und die Überlegungen zum Cityring wurden bereits vor meiner Wahl zum Oberbürgermeister entwickelt“, sagt er. Und der Gedanke, einen Teil der Bundeszuschüsse für die Kulturhauptstadt an Mitbewerber weiterzuleiten, stamme nicht aus Hannover, sondern gehe auf eine „gemeinsame Initiative aller Bewerberstädte zurück“. SPD: „Kulturhauptstadt der Herzen“: Für die SPD bleibt Hannover die „Kulturhauptstadt der Herzen“, wie SPD-Fraktionschef Lars Kelich sagt. Die Bewerbung habe manche Besonderheiten hervorgekehrt und neue Ideen zutage gefördert. Die Grünen betonen, dass Hannovers Kulturszene durch den Bewerbungsprozess zusammengerückt sei. „Trotz der Absage der Jury werden wir wichtige Aspekte der hannoverschen Bewerbung umsetzen", betont Grünen-Kulturpolitiker Daniel Gardemin. Auch die FDP schaut nach vorne. „Hannover hat die beste Bewerbung abgegeben", sagt Fraktionschef Wilfried Engelke. Die guten Ideen dürften jetzt nicht in der Mottenkiste verschwinden. Lesen Sie auch: Was bleibt von Hannovers Plänen? Regionspräsident Hauke Jagau (SPD) bedauert ebenfalls, dass Hannover nicht den Titel errungen hat. „Das Bidbook enthält viele spannende Ideen, von denen wir jetzt prüfen müssen, welche man trotzdem umsetzen kann“, sagt Jagau im Gespräch mit der HAZ. Ratspolitiker wurden nicht ins Rathaus eingeladen: Im Vorfeld der Jury-Entscheidung hat es im Rathaus einigen Ärger gegeben. SPD, CDU und FDP störten sich daran, dass Oberbürgermeister Onay (Grüne) keine Vertreter der Ratspolitik zur Live-Übertragung ins Rathaus eingeladen hatte. „Das ist kein adäquater Umgang mit Entscheidungsträgern“, sagt CDU-Fraktionschef Jens Seidel. Lesen Sie auch: Kaum Grund zur Depression – ein Kommentar zur Kulturhauptstadt Onay wolle doch auch für die nächsten Kulturprojekte genügend Geld bekommen, sagt Seidel und spielt darauf an, dass der Rat über das Kulturbudget entscheidet. Dem Vernehmen nach hat sich auch Bürgermeister Thomas Hermann (SPD) in einer Mail an den OB darüber beklagt, dass die Ratspolitik beim Übertragungstermin im Rathaus übergangen wurde. „Das wird ein Nachspiel haben“, heißt es aus dem Rat. Nur wenige Pressevertreter hatten der Live-Übertragung im Rathaus beiwohnen dürfen – wegen der Corona-Pandemie. Lesen Sie auch Kulturhauptstadt 2025: Enttäuschung in Hannover, Jubel in Chemnitz Kulturhauptstadt Hannover: Was bleibt von den Plänen? Von Andreas Schinkel