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Aus der Stadt Wahlempfehlung ja oder nein? SPD hat sich noch nicht entschieden
Hannover Aus der Stadt

Nach der Oberbürgermeisterwahl in Hannover: SPD will keine Wahlempfehlung aussprechen

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19:21 28.10.2019
Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci, hier bei der Wahlparty der SPD in der Nordkurve, will keine Wahlempfehlung für einen der beiden Kandidaten in der Stichwahl aussprechen. Quelle: Katrin Kutter
Hannover

Für die kommende Oberbürgermeister-Stichwahl zwischen Belit Onay (Grüne) und Eckhard Scholz (Kandidat für die CDU) am 10. November will der SPD-Vorsitzende Alptekin Kirci den Anhängern seiner Partei keinen der beiden verbliebenen Kandidaten empfehlen. „Die Wähler müssen selbst entscheiden“, sagt Kirci. Derweil hat der komplette SPD-Vorstand einen entsprechenden Entschluss noch nicht gefasst. Stattdessen beschloss man am Montagabend, zunächst die beiden verbleibenden Kandidaten Belit Onay (Grüne) und Eckhard Scholz (CDU) zu einem Gespräch einladen zu wollen, bevor man sich entscheiden will. SPD und Grüne sind Partner im bestimmenden Mehrheitsbündnis im Rat, zu dem auch die FDP gehört – sie sind also quasi Koalitionspartner.

„Die Partei muss sich neu aufstellen“

Die SPD hofft, dass auch mit einem OB einer anderen politischen Ausrichtung die Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik fortgesetzt werden können. „Wir sind stolz darauf, was wir in 70 Jahren für Hannover geleistet haben“, sagt Kirci. Die Hannoveraner seien mit ihrer Stadt weitestgehend zufrieden, das komme nicht von ungefähr. Die Rede von der „Erneuerung der SPD“ könne er nicht mehr hören. „Die Partei muss sich neu aufstellen“, sagt er. Kirci will bei der Wahl eines neuen Parteivorstands Mitte Januar nicht mehr kandidieren.

Kasting tritt vom Fraktionsvorsitz zurück

Auch die derzeitige Chefin der SPD-Ratsfraktion, Christine Kastning, zieht sich von ihrem Posten zurück – nach 13 Jahren. In einer E-Mail an alle Fraktionsmitglieder gibt sie am Montag bekannt, dass sie nach der Stichwahl Ende November vom Vorsitz zurücktreten werde. Einen „geordneten Übergang“ wolle sie gewährleisten. Ihr Mandat wolle sie weiterhin ausüben, „aber zur nächsten Kommunalwahl werde ich nicht mehr antreten“, schreibt sie an ihre Genossen.

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