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Aus der Stadt Das müssen Sie über die Oberbürgermeisterwahl in Hannover wissen
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Oberbürgermeisterwahl in Hannover: Das müssen Sie wissen

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08:06 27.10.2019
Wahllokal im Neuen Rathaus: Am 27. Oktober wählt Hannover einen neuen Oberbürgermeister. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa

Wann sind sie Wahllokale geöffnet?

Die Wahl findet am Sonntag, 27. Oktober 2019, statt. Die Wahllokale sind von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Wer dort wählt, muss entweder die per Post erhaltene Wahlbenachrichtigungskarte oder, falls diese fehlt, den gültigen Personalausweis mitbringen. Ihr Wahllokal finden Wahlberechtigte auf der Benachrichtigungskarte oder alternativ über die Funktion „Wahlraumsuche online“ auf der Internetseite www.wahlen-hannover.de

Eine mögliche Stichwahl würde zwei Wochen später, am 10. November stattfinden. Das geschieht dann, wenn keiner der Kandidaten im erstem Wahlgang die absolute Mehrheit von über 50 % der Stimmen erobern kann. In diesem Fall treten in der Stichwahl die beiden stärksten Kandidaten des ersten Wahlgangs gegeneinander an.

Wie wahrscheinlich ist es, dass es zur Stichwahl kommt? Ist das Rennen so knapp?

Das Rennen ist knapp, eine Stichwahl gilt als wahrscheinlich. Laut der einzigen repräsentativen Umfrage zur OB-Wahl, die im Auftrag der HAZ durchgeführt wurde, liegen drei Kandidaten relativ gleichauf.

Mehr zum Thema: So eng wird der Kampf um die Macht im Rathaus – die Ergebnisse der großen Umfrage

Wie läuft die Wahl am Sonntag?

Die Oberbürgermeisterwahl ist eine Direktwahl. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme, die er direkt einem Kandidaten gibt. Es treten zehn Kandidaten an (mehr dazu weiter unten). Der Bewerber mit der absoluten Mehrheit (mindestens 50,1 Prozent der Stimmen) wird neuer Oberbürgermeister. Der neue Oberbürgermeister wird für sieben Jahre gewählt.

Wie sieht der Wahlzettel aus?

Er ist weiß und enthält entsprechend der Zahl der Kandidaten zehn Namen. Jeder Stimmberechtigte muss sich für einen entscheiden, darf also nur ein Kreuzchen machen. Anmerkungen oder Kommentare auf dem Wahlzettel sind nicht erlaubt – sie führen dazu, dass die Stimme als ungültig gewertet wird.

Wie ist das mit der Briefwahl?

Sie ist beendet und lief seit dem 7. Oktober bis zum Freitag dieser Woche; bis zum Donnerstag wurden nach Angaben der Stadt 40.500 Wahlscheine ausgestellt. Damit liegt das Interesse auf ähnlichem Niveau wie bei den Kommunalwahlen 2016.

Wann liegen Ergebnisse vor?

Nach Einschätzung der Stadtverwaltung gibt es erste Ergebnisse gegen 18.30 Uhr, belastbare Resultate dann eine Stunde später.

Wo kann man sich über die Resultate informieren?

Hochrechnungen oder Prognosen gibt es nicht. Hier auf HAZ.de informieren wir im Live-Ticker ab Sonntagmittag über alle Ereignisse des Wahltags. Am Abend finden Sie dann bei uns immer aktuell die neuesten Zahlen.

Lesen Sie mehr:
Wie wichtig ist die Wahl? Was darf eigentlich ein Oberbürgermeister?

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind laut niedersächsischem Kommunalwahlrecht Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen EU-Landes, die am Wahltag 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet wohnen – in diesem Fall also in der Stadt Hannover. Die Gesamtzahl der Wahlberechtigten liegt bei 406.000.

Wer kandidiert?

Zehn Kandidaten werden auf dem Wahlzettel stehen. Die SPD hat Marc Hansmann nominiert. Hansmann war von 2007 bis 2017 Kämmerer der Stadtverwaltung und ist derzeit Finanzvorstand beim Energieversorger Enercity. („Es ist die schwierigste Ausgangsposition für einen SPD-Kandidaten nach dem Krieg“: Hier lesen Sie das große HAZ-Interview mit Marc Hansmann). Die CDU hat Eckhard Scholz aufgestellt, von 2012 bis 2018 Chef bei Volkswagen Nutzfahrzeuge in Hannover-Stöcken. („Das Thema Mobilität habe ich in den Genen“: Hier lesen Sie das Interview mit Eckhard Scholz) Belit Onay macht sich Hoffnungen, als erster Grüner Verwaltungschef in Hannover zu werden. Onay ist derzeit Abgeordneter im niedersächsischen Landtag. Diese drei gelten als aussichtsreichste Kandidaten. („Die anderen sollen sich warm anziehen“: („Die anderen sollen sich warm anziehen“: Hier lesen Sie das Interview mit Belit Onay.)Hier lesen Sie das Interview mit Belit Onay.)

Mehr zum Thema:

Außerdem stehen zur Wahl: die parteilose Kulturmanagerin Iyabo Kaczmarek, die Regionsabgeordnete Jessica Kaußen (Die Linke), der frühere Drei-Sterne-General Joachim Wundrak (AfD), Ratsherr Adam Wolf (Piraten), Catharina Gutwerk und Julian Klippert (beide von der Satirepartei Die Partei) sowie die unabhängige Kandidatin Ruth Esther Gilmore.

Mehr zum Thema: Warum die Außenseiter die OB-Wahl in Hannover entscheiden könnten

Was passiert nach der Wahl?

Gibt es im ersten Wahlgang keinen Gewinner, tritt der Wahlausschuss am Montag, 28. Oktober, 10 Uhr, zusammen und stellt genau dies offiziell fest. Damit kann die Briefwahl für die Stichwahl am Dienstag, 29. Oktober, starten. Sollte doch ein Kandidat die absolute Mehrheit erringen, befasst sich der Wahlausschuss erst später im Wochenverlauf mit dem Resultat, weil dann das amtliche Endergebnis maßgebend wird.

Wann kommt der neue Oberbürgermeister ins Amt?

Nachdem der Wahlausschuss das amtliche Endergebnis festgestellt hat. Dies passiert entweder in der Woche nach dem 27. Oktober, oder im Falle der Stichwahl für beide Wahlgänge in der Woche nach dem 10. November. Danach wird der Sieger befragt, ob er die Wahl annimmt. Das Formular für eine entsprechende Erklärung überbringt ein Bote aus dem Rathaus. Für die Antwort hat der Kandidat sieben Tage Zeit, eine Frist, die er komplett ausnutzen kann, aber nicht muss. In dem Moment, in dem er das Formular im Rathaus bei der Wahlleitung abgibt und die Antwort positiv ist, ist der neue Chef im Rathaus formell im Amt.

Warum wird gewählt?

Hannover braucht einen neuen Oberbürgermeister, weil das niedersächsische Innenministerium den bisherigen Rathauschef Stefan Schostok (SPD) mit Wirkung vom 26. Mai in den vorzeitigen Ruhestand versetzt hat. Zuvor hatte der Rat einem entsprechenden Antrag Schostoks nahezu einstimmig zugestimmt. Auslöser war die sogenannte Rathausaffäre: Schostoks engster Mitarbeiter, Bürloeiter Frank Herbert, soll jahrelang rechtswidrige Gehaltszulagen kassiert haben.

Mehr zum Thema: OB-Wahl: Schadet die Rathausaffäre der SPD?

Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt, dass Schostok von den illegalen Zulagen wusste, und hat den früheren Oberbürgermeister wie auch den früheren Personalchef Harald Härke wegen schwerer Untreue angeklagt. Herbert muss sich wegen Anstiftung zur schweren Untreue vor Gericht verantworten.

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